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17. Lebensmittel & Recht Tag 2015
am 06.11.2015 in Frankfurt am Main. Ich bin Mitglied der DGE, des Diät verbandes oder BVB und erhalte den Sonderpreis. (Verband und Mitglieds-Nr.: __________________ )
REFERENTEN Matthias Nadolski Ass. Jur., Justiziar des Deutschen Brauer-Bundes e.V., Berlin
Ich bin Behördenvertreter der Behörde ______________________________ in (Anschrift) ______________________ und erhalte den Sonderpreis.
Dr. Alexander Natz Secretary General, European Confedera tion of Pharmaceutical Entrepreneurs (EUCOPE), Brüssel
Teilnehmer (Vor-, Zuname)
Position / Beruf
Firma (Rechnungsadresse)
Telefon / Fax
Abteilung
E-Mail
Straße PLZ / Ort
Datum / Unterschrift
TERMIN I ORT
PREIS
FR 06. November 2015 Frankfurt am Main
599,– € zzgl. gesetzl. MwSt. 499,– € z zgl. gesetzl. MwSt. Sonderpreis für Mitglieder der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE), des Diätverbandes sowie des Verband der Backmittel- und Backgrundstoffhersteller e.V. (BVB) 449,– € z zgl. gesetzl. MwSt. ab dem 3. Teilnehmer aus einer Kanzlei/Firma 299,– € z zgl. gesetzl. MwSt. Behördenrabatt.
Leonardo Royal Hotel Frankfurt Mailänder Straße 1 60598 Frankfurt Tel: (0 69) 68 02-0 @:
[email protected] www.leonardo-hotels.de
TAGUNGSZEIT
Im Preis enthalten sind die Tagungsunterlagen, Tagungsgetränke und Pausenbewirtung während der gesamten Veranstaltung und ein gemeinsames Mittagessen
09:30 – 18:00 Uhr 7,5 Zeitstunden
Evelyn Schulz Rechtsanwältin, Leiterin des Schwerpunktbereichs Lebensmittelrecht, Noerr LLP, Dresden
Anmeldung: Fax: (089) 381 89-547 oder
17. Lebensmittel & Recht Tag 2015 6. November 2015 Frankfurt am Main Leonardo Royal Hotel Frankfurt
Webcode: www.beck-seminare.de/0185
RAHMENBEDINGUNGEN Anmeldungen sind verbindlich. Im Falle der Überbuchung wird der Anmeldende unverzüglich informiert. Bei schriftlichem Rücktritt, der uns spätestens am 15. Tag vor dem Tagungstermin erreicht, entfällt der Tagungspreis. Wird bis zum 5. Tag vor dem Tagungstermin schriftlich der Rücktritt erklärt, reduziert sich der Tagungspreis auf 50%, bei noch späterer Absage wird der volle Preis erhoben. Sie können Ihre Teilnahmeberechtigung jederzeit auf einen schriftlich von Ihnen zu benennenden Ersatzteilnehmer übertragen. Bei Absage der Tagung durch den Veranstalter aus organisatorischen Gründen oder infolge höherer Gewalt wird der Tagungspreis erstattet. Für etwaige sonstige Nachteile haftet der Verlag nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Der Verlag C.H.BECK behält sich geringfügige Änderungen im Veranstaltungsprogramm vor.
Rochus Wallau Rechtsanwalt, Geschäftsbereichsleiter Lebensmittelrecht und Qualitäts management, Ingolstadt
In Zusammenarbeit mit der Zeitschrift LMuR
MIT UNSEREN REFERENTEN: Ulf H. Grundmann Prof. Dr. J. Wilfried Kügel (Tagungsleitung) Andreas Meisterernst Prof. Dr. Markus Möstl Matthias Nadolski Dr. Alexander Natz Evelyn Schulz Rochus Wallau
BECKAKADEMIE SEMINARE | Verlag C.H.BECK oHG | Wilhelmstraße 9 | 80801 München Tel: (089) 381 89-503 | Fax: (089) 381 89-547 |
[email protected] | www.beck-seminare.de
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Unser gesamtes Programm finden Sie unter www.beck-seminare.de
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17. Lebensmittel & Recht Tag 2015 ZIEL Der 17. Lebensmittel & Recht Tag informiert Sie aktuell und umfassend über die wesentlichen Neuentwicklungen und Trends im Lebensmittelrecht. Es erwarten Sie interessante Fachvorträge und spannende Diskussionen zu top-aktuellen Themen, die gerade für Sie als Praktiker von Bedeutung sind. Nutzen Sie diese Gelegenheit, um mit Kollegen und Referenten ins Gespräch zu kommen und knüpfen Sie wichtige Kontakte.
THEMEN Aktuelle Entwicklungen bei Nahrungsergänzungs mitteln in Europa Aktuelle Entwicklungen des E-Commerce im Lebensmittelrecht Lebensmittelstrafrecht in der Praxis Kennzeichnung und Werbung gemäß LMIV
FREITAG, 06. NOVEMBER 2015 09:30 Eröffnung der Tagung Ulf H. Grundmann und Prof. Dr. J. Wilfried Kügel 09:45 Aktuelle Entwicklungen bei Nahrungs ergänzungsmitteln in Europa ··Wo liegt die Zukunft von Nahrungsmitteln in Europa? ··Nationale Stofflisten ··Status quo des BELFRIT-Projekts ··Aktuelle Sachstand Botanicals und HeVo Diskussion 10:45 Kaffeepause
Nationaler und europäischer Schutz von Herkunfts angaben im Lichte der Freihandelsabkommen CETA und TTIP
11:00 Aktuelle Entwicklungen des E-Commerce im Lebensmittelrecht
TEILNEHMER Rechtsanwälte, Fach- und Führungskräfte aus Lebensmittelindustrie, Lebensmittelverbänden und -organisationen, Lebensmittelüberwachungsbehörden, Lebensmittelinstituten und entsprechenden Verbänden, Lebensmittelkontrolleure
ZEITPLAN Freitag, 06.11.2015 09:30 Beginn der Tagung 10:45 Kaffeepause 13:00 gemeinsames Mittagessen 15:45 Kaffeepause 18:00 Ende der Tagung
Rochus Wallau ··Lebensmittelstrafrecht – was ist das? ··Typische Problemfelder des Lebensmittel strafrechts ··Verteidigungsstrategien im Lebensmittelstrafrecht ··Lebensmittelstrafrechtliche Compliance
Dr. Alexander Natz
Hoheitliche Verbraucherinformation – Grundfragen und aktuelle Entwicklungen
Jüngste Rechtsprechung zu Abgrenzungsfragen und Health Claims Verordnung
12:00 Lebensmittelstrafrecht in der Praxis
Diskussion 13:00 Mittagspause mit gemeinsamen Mittagessen 13:45 Kennzeichnung und Werbung gemäß LMIV ··Lebensmittelinformation – ein neues Konzept ··Ist die allgemeine Verkehrsauffassung Geschichte? ··Die „eingeschränkte Stufenverantwortung“ gem. Art. 8 ··Irreführung: Alles beim Alten? ··Nationale Umsetzungsrechtsakte Diskussion 14:45 Hoheitliche Verbraucherinformation – Grundfragen und aktuelle Entwicklungen Prof. Dr. Markus Möstl ··Zwecke der Verbraucherinformation (Transparenz, Warnung, Bewertung, Anprangerung …) ··verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen ··§ 40 Abs.1a LFGB – § 40a LFGB n.F.? ··Aktuelle Rechtsprechung zu staatlichen Bewertungssystemen und die neuen Befugnisse der EU-Kontrollverordnung Diskussion 15:45 Kaffeepause
Diskussion
Matthias Nadolski ··Gesetzliche Anforderungen an das Verwenden von Herkunftsangaben ··Nationaler Schutz von Herkunftsangaben ··Europäischer Schutz von Herkunftsangaben (g.g.A., g.U., g.t.S.) ··Der Herkunftsschutz im Freihandelsabkommen CETA am Beispiel „Bayerisches Bier“ ··Der Verhandlungsstand zum Freihandels abkommen TTIP ··Ausblick
Andreas Meisterernst
Evelyn Schulz ··Einführung / Rechtliche Rahmenbedingungen (Unionsrecht und nationales Recht) ··Besondere lebensmittelrechtliche Fragen, insbesondere ··Pflichtinformationen im Fernabsatz für vor verpackte Lebensmittel ··Pflichtinformationen im Fernabsatz für nicht vorverpackte Lebensmittel ··Rechtsprechungsüberblick ··Besonderheiten bei der Überwachung ··Blick in das BGB-Verbraucherrecht, insbesondere ··Lebensmitteltypische Bereichsausnahmen im Fernabsatzrecht ··Ausnahmen vom Verbraucher-Widerrufsrecht ··Verhältnis lebensmittelrechtlicher und fern absatzrechtlicher Informationspflichten
16:00 Nationaler und europäischer Schutz von Herkunftsangaben im Lichte der Freihandelsabkommen CETA und TTIP
Diskussion
TAGUNGSLEITUNG UND MODERATION Ulf H. Grundmann Rechtsanwalt, Partner, King & Spalding LLP, Frankfurt am Main, Mitherausgeber der LMuR
Prof. Dr. J. Wilfried Kügel Rechtsanwalt, Partner, kügelrechtsanwälte, Stuttgart, Mitherausgeber der LMuR
17:00 Jüngste Rechtsprechung zu Abgrenzungsfragen und Health Claims Verordnung Ulf H. Grundmann Diskussion 18:00 Zusammenfassung und Verabschiedung der Teilnehmer Ulf H. Grundmann und Prof. Dr. J. Wilfried Kügel
REFERENTEN Andreas Meisterernst Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Partner, Meisterernst Rechtsanwälte PartG mbB, München; Lehrbeauftragter für Lebensmittelrecht
Prof. Dr. Markus Möstl Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Wirtschaftsrecht, Universität Bayreuth Direktor der Forschungsstelle für Deutsches und Europäisches Lebens mittelrecht