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§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich 1. Classixnet und www.classixnet.de sind Marken der Joe La France UG (zukünftig Unternehmer). Vertragspartner wird stets ausschließlich die Joe La France UG. 2. Alle Leistungen Angebote des Unternehmers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die der Unternehmer mit seinen Kunden über die angebotenen oder erbrachten Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Leistungen oder Angebote sowie für alle gegenüber dem Unternehmer angebotenen oder erbrachten Leistungen, selbst wenn diese nicht nochmals gesondert vereinbart wurden. 3. Diese AGB betreffen die Nutzung der Website www.classixnet.de, sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains (im Folgenden einheitlich „classixnet.de“). 4. Maßgeblich ist die im Zeitpunkt Vertragsschlusses geltende Fassung dieser AGB. 5. Vertragssprache ist Deutsch. 6. Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung, auch wenn ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprochen wird. Selbst wenn der Unternehmer auf ein Schreiben Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen. § 2 Registrierung 1. Es kann sich jede Unternehmung, jeder Club oder jede Firma (nachfolgend Kunde) registrieren, die sich im Rahmen ihres Geschäfts - oder Vereinszweck mit Oldtimern oder zielgruppenspezifischen Nebenprodukten beschäftigt. 2. Die Registrierung ist Voraussetzung, um ein Inserat auf classixnet.de einzustellen. § 3 Pflichten der Kunden 1. Jeder Kunde verpflichtet sich zur vollständigen, wahrheitsgemäßen sowie verständlichen Angabe seiner Daten. Die Anmeldung von "Fake-Identitäten" (Identität mit vorsätzlichen Falschangaben) wird durch classixnet.de verfolgt. Jedes Mitglied ist ferner verpflichtet, die bei der Registrierung angegebenen Daten aktuell zu halten und Änderungen an classixnet.de bekanntzugeben. 2. Der Kunde verpflichtet sich: 1. Wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Unternehmung, Firma oder seinem Club zu machen. 2. Ausschließlich 1 Konto bei classixnet.de zu halten, selbst wenn mehrere EmailAdressen zur Verfügung stehen. 3. Den Gebrauch von automatischen Funktionen (wie z.B. Algorithmen, Maschinen), um eventuelle Seitenaufrufe oder Inhalte zu erstellen, zu unterlassen, 4. Waren oder Dienstleistungen zu bewerben oder deren Verkauf anzubieten und insbesondere keine als Bericht getarnte Werbungen zu veröffentlichen, 5. Keinen Berichte ohne jeglichen Bezug zum bewerteten Produkt zu veröffentlichen. 6. Keine Umfragen, Wettbewerbe oder Kettenbriefe durchzuführen oder weiterzuleiten, 7. Keine unsachliche, unwahre, ehrverletzende, herabwürdigende, verleumderische, belästigende, sittlich anstößige, pornographische, gewaltverherrlichende, volksverhetzende oder sonstige Inhalte zu veröffentlichen, die einen Strafbestand unterstehen,
8. Keine Inhalte zu veröffentlichen, die Rechte Dritter, insbesondere Patent-, Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Kennzeichenrechte, verletzen, 9. es zu unterlassen, Quellen- und Autorenangaben, rechtliche Hinweise, Eigentumsbezeichnungen oder Markierungen, die in einer geladenen Datei (Software oder sonstigem Material) enthalten sind, zu löschen oder zu fälschen, 10. Keine Inhalte zu veröffentlichen oder in Umlauf zu bringen, die Viren oder andere Computersoftware beinhalten oder die Funktionsweise fremder Computer in sonstiger Weise beeinträchtigen, 11. Keine Inhalte zu veröffentlichen, die zur Verbreitung von religiösen, politischen oder weltanschaulichen Zwecken erfolgen. 12. Keine Inhalte zu veröffentlichen, die den Zweck dienen, persönliche Daten von Nutzern - ohne deren ausdrückliches Einverständnis zu sammeln und zu speichern. Dies gilt insbesondere für geschäftliche Zwecke und auch ohne das Veröffentlichen von Inhalten. 3. Sofern classixnet.de auch die Möglichkeit zu Bewertungen oder Kommentierungen der Inhalte von classixnet.de (zukünftig Inhalte) anbietet, verpflichtet sich der Kunde ferner dazu: 1. Kommentare und Bewertungen nach besten Wissen und Gewissen zu verfassen. 2. Positive als auch negative Bewertungen im Rahmen der Meinungsfreiheit hauptsächlich zu dem Zweck abzugeben, anderen Informationssuchenden eine Möglichkeit zu geben, sich ein aussagekräftigeres/objektiveres/umfassenderes Bild bezüglich des bewerteten Inhaltes und den damit zusammenhängender Gegebenheiten machen zu können; dasselbe gilt für das Hochladen von Ablichtungen des bewerteten Inhaltes. 3. Zu bewertende Inhalte oder Örtlichkeiten so genau wie möglich zu bezeichnen, insbesondere die/den Region/Ort und evtl. Namenszusätze anzugeben, 4. Nur dann eine Bewertung abzugeben/ein Bild einzustellen, wenn der Kunde selbst die zu bewertende Leistung in Anspruch genommen. 5. Keine Bewertung abzugeben bzw. ein Bild einzustellen, wenn der Kunde des bewerteten Inhaltes ist oder in ähnlicher Weise mit dieser in Verbindung steht. 6. Keine Bewertung abzugeben bzw. ein Bild einzustellen, wenn dem Kunden für diese Leistung von Beschäftigten, Eigentümern oder Betreibern der zu bewertenden Inhalte oder Mitarbeitern eine Vergütung angeboten wird, 7. Keine falschen und/oder unsachlichen Bewertungen und/oder Falschaussagen zu den Inhalten und den dort anwesenden Personen, und sonstigen dortigen Gegebenheiten/ Ereignissen zu machen, die die Entscheidung anderer Nutzer beeinflussen könnten, 8. keine anderen Personen namentlich zu bezeichnen, 9. Weder persönliche Daten anderer Nutzer noch deren Informationen, gleich auf welche Art und Weise zu sammeln, zu verwenden oder zu veröffentlichen. § 4 Einräumung von Rechten 1. Es ist vom Kunden selbst dafür Sorge zu tragen, dass er über alle Rechte hinsichtlich der zur Veröffentlichung bereitgestellten und verlinkten Inhalte verfügt. Falls der Nutzer selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Ihm eingegebenen Inhalt ist, garantiert er, dass er alle erforderlichen Rechtsübertragungen, Lizenzen, Gestattungen, Einwilligungen und dergleichen wirksam eingeholt hat. 2. Sofern der Kunde sein Logo, Markennamen oder sonstiges Identifizierungsmerkmale überlässt, räumt der Kunde classixnet.de damit das widerrufliche, räumlich, inhaltlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, das bereitgestellte Logo, Markennamen oder sonstiges Identifizierungsmerkmale zu nutzen. 3. Classixnet.de ist berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten sowie unter ihrer Verwendung, Werbung zu schalten und/oder andere Promotion Maßnahmen durchzuführen. Der Kunde erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden. § 5 Verantwortlichkeit des Kunden für selbst eingestellte Inhalte
1. Kunden sind für ihre für die Webseiten der classixnet.de zur Verfügung und verlinkten Inhalte selbst verantwortlich. 2. Der Kunde stellt classixnet.de von allen Ansprüchen frei, die von Dritten aufgrund der vom Kunden zur Veröffentlichung übermittelten Inhalte geltend gemacht werden, wobei die Rechtsverteidigung gegen derartige Ansprüche classixnet.de vorbehalten bleibt. Im Falle eines solchen Anspruchs wird classixnet.de vom Kunden bei dessen Abwehr, insbesondere durch Informationen die zur Verteidigung erforderlich sind, unterstützt. Entsteht classixnet.de ein Schaden auf Grund einer Inanspruchnahme durch Dritte, ist der Kunde zum Schadenersatz verpflichtet. Kosten der Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung zählen ebenfalls dazu. Dabei sind sämtliche Gerichts- und Anwaltskosten eingeschlossen. § 6 Gebühren und Leistungen: Classixnet.de bietet ein weitreichendes und sich ständig erweitern Leistungsangebot an. Das derzeit aktuelle Leistungsangebot von classixnet.de ist der Website classixnet.de/Leistungen zu entnehmen. § 7 Beschränkungen und Sperrungen bei Verstößen 1. classixnet.de behält sich vor, bei Verstößen gegen die AGB sowie gegen sonstige gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter den Zugang eines Kunden zum Angebot zu beschränken oder zu sperren und dabei insbesondere 1. den Kunden zu verwarnen, 2. Inhalte zu löschen, 3. die Nutzung der Webseite einzuschränken, 4. die Registrierung vorläufig auszusetzen oder endgültig zu beenden. 2. Classixnet.de wird den Kunden in der Regel bei Verstößen verwarnen. Wenn der Kunde wiederholt oder besonders schwerwiegende Verstöße begeht, wird es in der Regel endgültig und dauerhaft von der Nutzung des Services von classixnet.de ausgeschlossen werden. 3. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruches und die strafrechtliche Verfolgung bleiben hiervon unberührt. § 8 Datenschutz, Email-Werbung 1. Zu den Angaben bei der Registrierung auf classixnet.de gehört auch die E-Mail-Adresse des Kunden. Classixnet.de möchte eventuell seinen Kunden seine Newsletter zusenden, die über dienstebezogenen Aktionsangebote und Neuerungen informiert, soweit der Kunde der Verwendung seiner E-Mail-Adresse für diese Zwecke nicht widersprochen hat.
Der Kunde kann den Text der nachstehend von ihm eingeholten und zu erteilenden Einwilligung jederzeit über eine E-Mail an die Anschrift
[email protected] an eine von ihm bestätigte E-Mail-Anschrift abrufen und außerdem der Verwendung seiner E-Mail-Anschrift für diese Zwecke jederzeit widersprechen, also den Newsletterbezug abbestellen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Diese beiden Hinweise werden in jedem Newsletter wiederholt werden. Ferner kann der Kunde diese Einwilligung auch jederzeit frei, ohne Begründung, durch entsprechende Erklärung durch eine E-Mail an die E-Mail Anschrift
[email protected] mit Wirkung für die Zukunft widerrufen; der Kunde erhält auch in diesem Falle dann diesen Newsletter nicht mehr. Der Kunde willigt mit folgender Erklärung darin ein, dass classixnet.de seine E-MailAnschrift für die Versendung des Newsletters nutzen dürfen:
Einwilligung: Ja, ich möchte von classixnet.de Informationen zu Angeboten, Aktionen und Neuigkeiten auf www.classixnet.de per E-Mail erhalten. Diese Einwilligung in die Nutzung meiner EMail-Adresse zu diesem Zwecke durch classixnet.de kann ich jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Mit jedem Newsletter werde ich auf mein Recht zum Widerruf hingewiesen sowie darauf, wo ich ihn einlegen kann. 2. Classixnet.de sendet keine Werbung per E-Mail an Kunden, wenn diese bei der Registrierung bzw. zu einem späteren Zeitpunkt schriftlich widersprochen haben. Eine Zusendung von Werbung an nicht registrierte Kunden erfolgt ausschließlich nur mit deren Zustimmung. Classixnet.de distanziert sich von E-Mails Dritter und steht nicht hierfür ein.
