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Industriestraße 2 | 70565 Stuttgart | Telefon: 0711 - 80 60 79-188 | Fax: 0800 - 60 79-000 E-Mail:
[email protected] | Web: www.medi-verbund-praxisbedarf.de
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Menge
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Name: Straße: PLZ/Ort:
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Ab einem Warenwert von 50 € netto ist die Lieferung kostenfrei. Preise in € zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es gelten ausschließlich die Verkaufsbedingungen der MEDIVERBUND Praxisbedarf GmbH. Aktion gültig bis 31. 03. 2016 MEDIVERBUND Praxisbedarf GmbH | Industriestraße 2 | 70565 Stuttgart | Amtsgericht Stuttgart HRB 745130 | Geschäftsführer: Sven Kleinknecht
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: März 2015
§ 1, Geltung der Bedingungen
§ 8, Retouren
(1) Sowohl die Website als auch der Katalog sind nur für gewerbliche Kunden bestimmt. (2) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten ausschließlich für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen und sind vereinbarter Bestandteil aller mit uns abgeschlossenen Verträge, die sowohl nach schriftlicher, mündlicher oder telefonischer Bestellung entstehen. Entgegenstehende Bedingungen unserer Kunden sind ausgeschlossen. (3) Etwaige vor Vertragsschluss getroffene besondere Vereinbarungen und Nebenabreden werden nur Vertragsinhalt, wenn die MEDIVERBUND Praxisbedarf GmbH (MEDI) diese noch einmal ausdrücklich schriftlich bestätigt. Auch nachträgliche Änderungen bedürfen, soweit in diesen AGB nicht ausdrücklich etwas anderes geregelt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
Die von uns gelieferten Waren können ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen mit Retourenschein zurückgegeben werden. Voraussetzung für eine solche Regel ist, das die Verpackung eingeschickt wird und sich in einwandfreiem Zustand befindet. Ausgenommen sind Sonderbeschaffung, Sonderanfertigungen, Sterilgut und Kühlware gemäß MPG.
§ 2, Angebot, Vertragsschluss (1) Die Angebote sind hinsichtlich Preis, Menge, Lieferfrist und Lieferfähigkeit unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. (2) Für den Fall, dass unsere Lieferanten die bestellte Ware nicht oder nicht rechtzeitig liefern, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eine schriftliche Auftragsbestätigung kann durch unsere Rechnung ersetzt werden. Falls die Bestellung mit unserem Angebot nicht übereinstimmt, ist unsere Auftragsbestätigung verbindlich.
§ 3, Lieferzeit Von uns angegebene Lieferzeiten sind unverbindlich. Für Folgen verspäteter oder unterbliebener Lieferung können Ansprüche gegenüber unserer Firma nicht geltend gemacht werden.
§ 4, Preise Unsere Preise beziehen sich auf den Preisstand März 2015 und gelten zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Unsere Preise verstehen sich ab Herstellerwerk bzw. Lager des Verkäufers zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Spezial-Verpackungen werden gesondert in Rechnung gestellt. Sie sind auf der Basis der Kostenverhältnisse zur Zeit der Angebotsabgabe ermittelt. Sollten diese zur Erfüllung des Auftrages eine Veränderung erfahren, so behalten wir uns eine entsprechende Berichtigung des Abschlusspreises vor.
§ 5, Zahlung (1) Sofern nicht anders vorgeschrieben, sind unsere Rechnungen ohne Abzug innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungsdatum zahlbar und fällig. Bei vorzeitig vereinbartem Bankeinzug gewähren wir 2 % Skonto. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist sind Verbindlichkeiten in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Der Verzug tritt mit Ablauf der oben genannten Zahlungsfrist ein. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen und zwar diskont- und spesenfrei. Sie gelten erst nach Einlösung und Gutschrift auf unseren Konten als Erfüllung. Die Zurückbehaltung von Zahlungen oder Aufrechnung mit Gegenforderungen ist ausgeschlossen, es sei denn, dass diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Kommt der Kunde mit einer Forderung in Verzug, so ist die gesamte Restforderung sofort fällig. Bei Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Käufers, insbesondere bei Zahlungsrückständen, können wir vorbehaltlich weitergehender Ansprüche für weitere Lieferungen Vorauszahlungen oder Sicherheiten verlangen, sowie eingeräumte Zahlungsziele widerrufen. (2) Wir behalten uns das Recht vor, bei hohen Bestellwerten erst nach Anzahlung zu liefern.
§ 6, Versandkosten (1) Die Versandkosten betragen 5,– € für jede Bestellung bei einem Netto-Warenwert unter 50,– €. Ab einem Netto-Warenwert von 50,– € erfolgt eine versandkostenfreie Lieferung. (2) Die auf der Website und dem Katalog genannten Transportkosten können sich während der Gültigkeit des Kataloges ändern. (3) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, die Versandkosten erhöhen sich dadurch für den Kunden nicht.
§ 7, Gefahrübergang Mit der Übergabe an den Käufer, Spediteur, Frachtführer oder dergleichen, spätestens jedoch beim Verlassen unserer Firma, geht die Gefahr auf den Käufer über. Versand, Transport und Verpackung werden bei uns mit der gebotenen Sorgfalt ausgeführt, darüber hinaus übernehmen wir keine H aftung. Die Lieferung erfolgt an die im Rahmen der Auftragserteilung angegebenen Adresse des Käufers, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist.
§ 9, Gewährleistung für Sachmängel (1) Es gelten die Garantiebestimmungen der Hersteller. Der Käufer hat die Lieferung unverzüglich zu prüfen und alle Mängel und Unvollständigkeiten innerhalb einer Woche nach Eingang schriftlich anzuzeigen. Verspätete Anzeigen können nicht berücksichtigt werden. Bei Bruch und Beschä digungen durch Post- bzw. Fahrdienst ist eine Bestätigung erforderlich. Erfolgt der Versand durch unseren Lieferschnelldienst, ist eine schriftliche Mitteilung unmittelbar nach Erhalt der Lieferung einzureichen. (2) Wir sind berechtigt, Sachmängeln nach unserer Wahl durch Nachbesserung, Gutschrift des Minderwertes, Lieferung mängelfreier Teile oder Waren (soweit verfügbar) abzuhelfen. Ausgenommen hiervon sind Verschleißteile. Alle weiteren Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Voraussetzung für die Berücksichtigung von Gewährleistungsansprüchen ist die Erfüllung der dem Käufer obliegenden Vertragsverpflichtung, insbesondere der Zahlung des Kaufpreises. Der Austausch von fehlerhaften Teilen findet durch die von uns zu benennenden Service-Stationen statt. (3) Im Katalog enthaltene bzw. abgebildete Farbmuster können vom Original abweichen.
§ 10, Eigentumsvorbehalt (1) Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Weiterverkauf von Waren, die von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert wurden, tritt die daraus entstehende Forderung an die Stelle des Eigentumsvorbehalts. (Verlängerter Eigentumsvorbehalt gemäß § 449 BGB). Auf unser Verlangen hat uns der Käufer alle erforderlichen Auskünfte über den Bestand und den Standort der in unserem Eigentum stehenden Waren und über die uns abgetretenen Forderungen zu geben. (2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und den Liefer gegenstand zurückzunehmen; der Käufer ist zur Herausgabe verpflichtet. (3) Bei Pfändung und sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß §§ 771ff. ZPO erheben können. (4) Der Käufer ist berechtigt, den Liefergegenstand im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Der Käufer bleibt weiter ermächtigt, Forderungen, die an die Stelle des Eigentumsvorbehaltes getreten sind, einzuziehen. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt.
§ 11, Datenschutz Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
§ 12, Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen in diesen AGB ihre Wirksamkeit verlieren, so wird hiervon die Wirksamkeit aller anderen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle dieser Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem von den Parteien Gewollten am nächsten kommt.
§ 13, Schlussbestimmungen (1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). (2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. (3) Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt. (4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt bzw. diese Lücke ausfüllt.
