Transcript
Aufruf zur Teilnahme an einem Planspiel des BBSR Strategischer Rückzug aus Einzellagen und peripheren, kleinen Ortsteilen mit erheblichen Leerständen und geringer Entwicklungsperspektive – eine mögliche Handlungsoption für betroffene Gemeinden im ländlichen Raum?
Problemstellung Bevölkerungsrückgang, Alterung, Wegzüge und Betriebsschließungen können die Entwicklungsperspektiven einer Einzellage oder eines peripher gelegenen Ortsteils so stark einschränken, dass die Frage nach der grundsätzlichen Zukunftsperspektive dieses Ortsteils gestellt wird. Diskussionsauslöser sind häufig anstehende Sanierungsmaßnahmen der technischen Infrastruktur, z.B. bei Straßen, Brücken oder der Kanalisation. Aufgrund der politischen Brisanz wird eine solche Diskussion jedoch fast nie öffentlich geführt.
Zielsetzung des Planspiels Mittels eines Planspiels möchte das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) in den nächsten zwei Jahren untersuchen, ob es in solchen Situationen für die Kommunen hilfreich sein kann, über planerische Ansätze einen „strategischen Rückzug“ aus einem solchen Ortsteil zu forcieren und diesen in einer regionalen Gesamtstrategie zu verankern. Dabei geht es auch darum, mögliche planungsrechtliche Instrumente sowie notwendige finanzielle Anpassungen aufzuzeigen. „Strategischer Rückzug“ meint ein (ggf. schrittweises) Aufgeben von Wohn- und Gewerbenutzungen sowie die Stilllegung der technischen und (soweit überhaupt vorhanden) sozialen Infrastruktur. Er kann auch den tatsächlichen Rückbau von Gebäuden und Anlagen oder die Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufhebung bestehenden Baurechts durch Änderung des Bebauungsplans (soweit vorhanden) zur Anpassung an die tatsächliche Situation von Siedlungsgebieten umfassen. Ausdrücklich nicht Gegenstand eines solchen „strategischen Rückzugs“ ist die Aufgabe größerer Ortsteile, ganzer Gemeinden oder gar bestimmter Teilregionen. Der angedachte Ansatz soll im Gegenteil den betroffenen Kommunen über eine Konsolidierung ihres Infrastrukturangebots und eine Konzentration auf tragfähige Siedlungskerne neue Entwicklungsperspektiven für die Zukunft eröffnen. Gegenstand des Planspiels sind vor allem Kommunen im ländlichen Raum, wobei ein besonderes Augenmerk auf periphere Siedlungsteile und kleinere Ortsteile gelegt wird. Im Planspiel soll es u. a. um die folgenden Fragen gehen: Aus welchen Gründen und in welcher Form wäre ein strategischer Rückzug aus Einzellagen oder kleineren Ortsteilen sinnvoll? Was spräche dagegen? Wie und mit wem kann die Diskussion um die Frage, ob ein strategischer Rückzug in einem konkreten Fall eine Handlungsoption ist, geführt werden? Wie kann mit bestehenden Ängsten und vorhandenen Widerständen umgegangen werden? Welche Anreize zur Mitwirkung könnten dabei geschaffen werden? Welche Prozessschritte wären für die Initiierung und die spätere Durchführung eines „strategischen Rückzugs“ sinnvoll? Welche Zeiträume sollten dabei angesetzt werden? Aus welchen planerischen, rechtlichen und finanziellen Bausteinen müsste ein neuer Planungsansatz „strategischer Rückzug“ bestehen, um Kommunen im ländlichen Raum neue Handlungsperspektiven zu eröffnen?
Wer kann teilnehmen? Mit diesem Aufruf wenden sich das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) insbesondere an Akteure aus Gemeinden im ländlichen Raum mit peripheren und kleineren Siedlungsteilen, die bereits heute mit den Problemen des Bevölkerungsrückgangs konfrontiert sind und sich mit dem Thema des strategischen Rückzugs auseinandersetzen. Zielgruppe des Planspiels sind Einzelpersonen, die Mitglieder von Gemeinderäten oder Vertreter/innen in Gremien eines Regionalplanungsträgers sind, direkt betroffen wären (z.B. Gebäudeeigentümer/innen oder Bewohner/innen in entsprechenden Einzellagen oder kleineren Ortsteilen), für Infrastrukturträger (z.B. Wasser oder Abwasser) tätig sind oder in der Verwaltung einer Gemeinde, eines Kreises oder eines Regionalplanungsträgers arbeiten. Für eine Teilnahme an dem Planspiel ist kein Gemeinderats- oder Verbandsbeschluss notwendig. Auf Wunsch kann die Teilnahme anonym erfolgen, d.h. ohne Nennung von Namen, Gemeinde oder Institution im Rahmen der Dokumentation des Planspiels. Das Planspiel wird voraussichtlich 2016/2017 stattfinden. Der Zeitaufwand für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wird drei Termine nicht übersteigen. Reisekosten werden erstattet.
Laufende Vorstudie – Gestaltungsmöglichkeit für Interessierte Die genaue Ausgestaltung des Planspiels ist Gegenstand einer aktuell laufenden Vorstudie: http://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/FP/MORO/Studien/2015/AnpassungSiedlungsstrukturen/ 01_Start.html Interessierte Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben daher im Laufe des Jahres 2015 noch die Möglichkeit, Einfluss auf die inhaltlichen Schwerpunkte und die im Planspiel betrachteten Fallbeispiele zu nehmen. Hierzu können auch eigene Fallkonstellationen in das Planspiel eingebracht werden. Diese können auf Wunsch verallgemeinert oder anonymisiert werden.
Kontakt Interessierte Personen waren bis zum 30.11.2015 aufgerufen, sich beim Bearbeitungsteam der Vorstudie zu melden. Diese ist inzwischen abgeschlossen und es konnte eine ausreichende Anzahl an Planspielteilnehmer/innen gefunden werden. Interessierte Personen haben gleichwohl noch bis zum Sommer 2016 die Möglichkeit, sich beim BBSR zu melden Ansprechpartner: BBSR, Michael Zarth, Referatsleiter „Raumentwicklung“ Tel: 0228 / 99 401 2110,
[email protected]
