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Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Sanktionen
Die Sanktionen der Schweiz gegenüber Iran: Perspektiven durch das Nuklearabkommen (JCPOA)
Gina Schmied, Stv. Leiterin Ressort Sanktionen Staatssekretariat für Wirtschaft SECO Exportdialog der IHZ, Luzern, 17.3.2016 Die Sanktionen der Schweiz gegenüber Iran: Perspektiven durch das Nuklearabkommen WBF/SECO/BWSA - Gina Schmied
Inhalte • Sanktionen der Schweiz gegenüber der Islamischen Republik Iran • Der Joint Comprehensive Plan of Action («JCPOA») und der Abbau von Sanktionen • Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen Schweiz - Iran
• Wichtige Informationsquellen
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Sanktionen der Schweiz gegenüber Iran
2012
EU-Sanktionen 2011
Verordnung vom 19. Januar 2011 über Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran (SR 946.231.143.6)
UNO-Sanktionen
2007
Verordnung vom 14. Februar 2007 über Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran Bundesgesetz über die Durchsetzung von internationalen Sanktionen (Embargogesetz; SR 946.231)
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Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA)
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Abbau der Sanktionen gegenüber Iran
JCPOA: Finalization Day 14.7.2015
JPOA: 20.1.2014
29.1.2014 Suspendierung gewisser Massnahmen
13.8 / 5.12. 2014 Verlängerung der Suspendierung
12.8.2015 Aufhebung bisher suspendierter Massnahmen
Adoption Day 18.10.2015
21.10.2015 Grundsatzentscheid: Aufhebung von Sanktionen
Implementation Day 16.1.2016
11.11.2015 Totalrevision Sanktionsverordnung
17.1.2016 Inkrafttreten der totalrevidierten Verordnung
Verordnung vom 11. November 2015 über Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran (SR 946.231.143.6)
Zukunft:
2023 : Transition Day 2025 : Termination Day
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Aufhebung von Sanktionen anlässlich des Implementation Day
Was wurde in der Schweiz aufgehoben? Handelsverbote bzw. Meldepflichten (Güter im Öl-, Gas- und petrochemischen Bereich, Öl, Diamanten, Banknoten und Münzen) Investitionsverbote im Öl-, Gas- und petrochemischen Bereich Finanzsanktionen (Geldtransferbeschränkungen, Verbote neuer Bankbeziehungen, sanktionsspezifische Sorgfaltspflichten, Verbote betreffend staatliche Anleihen) Versicherungs-, Rückversicherungsverbote sowie Beschränkungen bezüglich der Unterstützung des Handels
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Aufhebung von Sanktionen anlässlich des Implementation Day Welche Sanktionen verbleiben?
Verbote betreffend Trägersysteme (MTCR), Rüstungsgütern, Gütern zur internen Repression, Ausrüstung zu Überwachungszwecken Bewilligungspflichten für Nuklear- und Dual-Use Güter (NSG Part 1 und Part 2) sowie für entsprechende Dienstleistungen, Investitionen und Beteiligungen («Procurement Channel») Finanzsanktionen: Sperre von Vermögenswerten und Bereitstellungsverbot sowie entsprechende Meldepflicht
Reisesanktionen, Verbot der Erfüllung bestimmter Forderungen, Verbot bestimmter Wartungsdienste
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«Procurement Channel» für Nuklear- und Dual-Use Güter
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Bilaterale Wirtschaftsbeziehungen Schweiz - Iran • Handelsvolumen Schweiz- Iran • Rückgang nach 2008 • Wiederanstieg seit 2014
• Schweizer Direktinvestitionen • Bilaterale Wirtschaftsverträge • Investitionsschutzabkommen • Doppelbesteuerungsabkommen • Flugverkehrsabkommen
• Besuch von Bundespräsident Johann N. Schneider-Ammann in Iran mit Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation (26.-28. Februar 2016) • «Road Map» • Dialoge in verschiedenen Bereichen, inkl. Wirtschaftsdialog und Finanzdialog
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Wichtige Informationsquellen:
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