Ihre Aktuelle Online

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1 Ihre aktuelle Online-Zeitung Nummer 1923 vom 20. Juni 2016 Lesen Sie heute: Wissenschaftsstadt Darmstadt    Diese Woche keine weitere Ausgabe dieser OnlineZeitung Neue Elektrotankstellen Stadtteilschule Arheilgen: Teilsanierung fertig „Gegen das Vergessen“ – Darmstadts Buchhandlungen laden ein Brigitte Zypries: Südbahnhof bekommt mehr Barrierefreiheit Heinerfestwanderung für Seniorinnen und Senioren Brigitte Zypries wirbt für Notfallwarnsysteme    Seminarangebot für pflegende Angehörige VdK und DGB Odenwald stolz auf Pflegestützpunkt Smartphone-Seminar für Senioren  Koalitionseinigung Erbschaftssteuer     Aus dem Umland Themen des Tages Bundes- und Landespolitik  SPD zum CDU-Landesparteitag Pressespiegel    Literaturnobelpreisträger Llosa: Brexit wäre Katastrophe („Rhein-Neckar-Zeitung“) LESENSWERT: „Stuttgarter Nachrichten“ zu den Plebisziten „Westfalenblatt“ zum Shitstorm auf -ZDF- SportModeratorin Tipps und Trends    Diabetes-Warnzeichen Kurtaxen-Test – 111 Mal Attraktive Modernisierungen durch Bausparen ARTE heute Liebe Leserinnen und Leser, seit ein paar Monaten bemühe ich mich, wöchentlich zwei Ausgaben zu bringen. Ich arbeite mit Sorgfalt auch wenn es selten zu Fehlern kommt. Von vielen Seiten bekomme ich zu 99 Prozent Lob und Anerkennung – vielen Dank dafür. Durch vielfältige Aufgaben – privater und öffentlicher Art – kommt diese Woche keine weitere Ausgabe heraus. Bitte haben Sie dafür Verständnis. Klaus Wieland Herausgeber  2 NEUE ELEKTROTANKSTELLEN IN DARMSTADT ENTEGA NATURpur Institut startet Forschungsprojekt Zwei neue Stromtankstellen in Darmstadt. © Tim Reckmann / pixelio.de Das ENTEGA NATURpur Institut hat zwei neue Stromtankstellen in Darmstadt errichtet: In der Schulstraße und in der Grafenstraße. Am 16. Juni nahmenOberbürgermeister Jochen Partschund ENTEGA-Vorstandsvorsitzende Dr. Marie-Luise Wolff-Hertwig die Säule in der Schulstraße in Betrieb. Initiiert wurde die Elektrotankstelle von der Interessensgemeinschaft Schulstraße und dem Darmstadt Citymarketing. Die Ladesäule verfügt über zwei Lademöglichkeiten mit einer Leistung von 22 kW. Damit ist eine schnelle Betankung möglich. Tanken können dort alle, die eine ENTEGA-Tankkarte besitzen. Die Ladestation kann aber auch mit Karten anderer Anbieter wie z.B. the New Motion oder Last miles solutions genutzt werden. In der Grafenstraße wurde kürzlich eine Wandladesäule mit zwei Lademöglichkeiten installiert. Damit gibt es jetzt fünf öffentlich zugängliche Ladestationen in der Wissenschaftsstadt. Testfahrer für Elektroautos gesucht Die beiden Ladesäulen sind Bestandteil eines auf zwei Jahre angelegten Forschungsprojektes „Elektromobilität in der Region“ des ENTEGA NATURpur Instituts. Damit möchte das Institut unter anderem das Fahrverhalten und die Nutzung der Infrastruktur untersuchen. Das Institut sucht dafür 100 Fahrer, die für bis zu drei Tage einen Mitsubishi i-MiEV testen und anschließend über ihre Erfahrungen berichten. Interessenten können sich telefonisch (0800-6387232) oder per E-Mail ([email protected]) für die Testphase bewerben. Förderung der Elektromobilität „Die Zahl der Neuzulassungen von Elektroautos steigt zwar an, noch liegen wir aber deutlich hinter den Zielen der Bundesregierung. Neben der jetzt beschlossenen Kaufprämie und weiterer Anstrengungen der Automobilindustrie brauchen wir vor allem den Ausbau der Ladeinfrastruktur. Hier leistet ENTEGA einen wichtigen Beitrag“, sagt Oberbürgermeister Jochen Partsch. „Elektromobilität ist ein wichtiges Element unserer Strategie. Deshalb engagieren wir uns in ganz unterschiedlichen Bereichen, um dieses Zukunftsthema voranzubringen“, erläutert Dr. MarieLuise Wolff-Hertwig. Und weiter: „Im Rahmen unseres Forschungsprojektes wollen wir den Darmstädter Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, eigene Erfahrungen mit einem Elektrofahrzeug zu machen, damit sie sich selbst von den Vorzügen überzeugen können.“ Neben den Aktivitäten des Instituts stellt das Unternehmen ENTEGA für seine Kunden vielfältige Angebote bereit. So hat bietet das Unternehmen Ladesäulen zum Kauf oder zur Pacht an. Auf Kundenwunsch übernimmt ENTEGA dabei die Montage, die Wartung, die Betriebsführung und Abrechnung. 17 Ladesäulen hat ENTEGA in der Region bereits errichtet – 13 Ladesäulen für Kunden und vier betreibt das Unternehmen in Eigenregie. ENTEGA fördert zudem die Anschaffung einer Ladesäule mit 100 Euro und den Kauf eines neuen Elektroautos mit 500 Euro. Darüber hinaus bietet ENTEGA seinen Kunden eine Ladekarte zum monatlichen Festpreis, mit der diese europaweit an rund 7.500 Ladestationen tanken können. Außerdem engagiert sich der Energieversorger im Darmstädter Netzwerk Elektromobilität und unterstützt die Initiative „Strom bewegt“ des Landes Hessen. Auch in der Forschung ist ENTGEA aktiv. So beteiligte sich das Unternehmen am Forschungsprojekt „Well2Wheel“. Dabei wurde getestet, wie sich Elektroautos als Stromspeicher in die intelligenten Netze der Zukunft integrieren lassen. 3 WISSENSCHAFTSSTADT DARMSTADT SCHLIESST GESAMTSANIERUNG DES GEBÄUDES A DER STADTTEILSCHULE ARHEILGEN AB Bürgermeister Rafael Reißer und Baudezernentin Cornelia Zuschke: „Weiterer wichtiger Meilenstein bei der kontinuierlichen Herrichtung sanierungsbedürftiger Schulgebäude im Rahmen des Schulbausanierungsprogramms“ Stadtteilschule Arheilgen. © Wissenschaftsstadt Darmstadt/ Stadtteilschule Arheilgen Bürgermeister und Schuldezernent Rafael Reißer und Baudezernentin Cornelia Zuschke haben am heutigen Donnerstag (16.) das Ergebnis der Gesamtsanierung am Gebäude A der Stadtschule Arheilgen der Öffentlichkeit vorgestellt. Bei den Sanierungsarbeiten seit März 2015 ist der Verwaltungstrakt innerhalb der Gebäudegrundfläche erweitert und ergänzt worden. Zusätzliche geschaffene Büroräume für Zweigstufenleiter, Planung und Schulsozialarbeit wurden ebenso hergestellt, wie neue, größere Lagerflächen, Hausmeisterbüro und eine barrierefreie Toilette. Hierzu wurden Flächen der angrenzenden Pausenhalle verringert. Um diese Flächenminimierung zu kompensieren, wurde die Glasfassade um rund zwei Meter nach außen verschoben. Weitere Maßnahmen, wie die Neugestaltung der Lehrertoiletten, Erhöhung der Treppengeländer nach Schulbaurichtlinie, Austausch der Boden- und Deckenflächen und die energetische Sanierung aller Umfassungsflächen (Dach, Fenster, Fassaden), haben dem Gebäude aus dem Jahr 1970 ein neues, modernes, zeitgemäßes Gesicht gegeben. Die Kosten für die Gesamtsanierung belaufen sich auf 3.330.000 Euro. Bürgermeister Rafael Reißer und Baudezernentin Cornelia Zuschke: „Mit dem Abschluss der Gesamtsanierung und der energetischen Sanierung am Gebäude A der Stadtteilschule Arheilgen haben wir einen weiteren wichtigen Meilenstein bei der steten Herrichtung sanierungsbedürftiger Schulgebäude in der Wissenschaftsstadt im Rahmen des ambitionierten Schulbausanierungsprogramms erreicht. Dies ist vor allem die für Schülerinnen und Schüler und die Lehrkräfte, jedoch auch für die Eltern ein Gewinn. Durch die Anpassung des Gebäudes an die Anforderungen eines modernen Schulbetriebs profitiert also einerseits die Darmstädter Bildungslandschaft und durch die energetische Sanierung sind wir nun auch in Sachen Energieverbrauch gut aufgestellt“, erläutern Reißer und Zuschke. Das zweigeschossige Gebäude A besteht aus einem Stahlbetonskelett mit Fertigteilen aus Leichtbeton (LECA-Beton). Die Abmessungen sind Länge 52,60 Meter, Breite 24,60 Meter, Höhe rund sieben Meter über Geländeoberkante. An den Stahlbetonfertigteilen und an den Ortbetonteilen wurde eine minimale Betoninstandsetzung vorgenommen. Die neue, hinterlüftete Fassade aus Holzfaserzementplatten wurde mit Mineralwolle gedämmt. Die Aluminiumfenster sind dreifach verglast und haben die Schallschutzklasse 4. Ausgetauscht wurden auch die kompletten Trinkwasserleitungen, die Heizleitungen wurden erneuert. Dezentrale Lüftungsgeräte wurden in allen Klassenräumen eingebaut. Außerdem wurde eine zentrale Lüftungsanlage im Verwaltungstrakt mit Wärmerückgewinnung eingebaut. Ursprünglich wurde die Baumaßnahme des Gebäudes A im laufenden Betrieb geplant. Im Dezember 2014 wurde entschieden, dass der Schulbetrieb in angemieteten Containeranlagen fortgesetzt werden soll. Der zustellende Bauantrag wurde durch den Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt eingereicht. Bereits im März 2015 konnte das Gebäude A außer Betrieb genommen werden und die Schülerinnen und Schüler und die Verwaltung in die Containeranlagen umziehen. Für das Interimsgebäude schlugen 293.000 Euro zu Buche. 4 Bessunger Buchladen Inhaberin: Eleonore Hofmann Heidelberger Strasse 81B 64285 Darmstadt Tel: 06151/315871 Fax: 06151/318508 Email: [email protected] 5 Brigitte Zypries begrüßt mehr Barrierefreiheit für Reisende in Darmstadt Bahnhof Darmstadt-Süd profitiert von Bundesmitteln zur Modernisierung Durch das Modernisierungsprogramm des Bundes für mehr Barrierefreiheit an kleinen Stationen profitiert der Bahnhof Darmstadt-Süd: 600.000 Euro investieren Bund und Land in die Modernisierung des Bahnhofs zwischen Darmstadt-Hauptbahnhof und DarmstadtEberstadt. „Ich freue mich, dass Darmstadt-Süd nun endlich so umgebaut werden kann, dass jetzt auch Reisende mit Einschränkungen wie beispielsweise die Bewohnerinnen und Bewohner des Louise-Dittmar-Hauses das Nahverkehrsangebot besser nutzen können“, teilt die Darmstädter SPD-Unterbezirksvorsitzende Brigitte Zypries mit. „Kleine Bahnstationen sorgen mit ihrem Nahverkehrsangebot für die notwendige Mobilität für die Menschen gerade auch im ländlichen Raum – die Mittel des Bundes sind daher ein wichtiger Modernisierungsschub, um sie barrierefrei zu gestalten und dadurch den Zugang für alle zu ermöglichen. “ Von dem Modernisierungsprogramm profitieren Stationen mit weniger als 1.000 Ein- und Aussteigern pro Tag. Im Fokus stehen die barrierefreie Wegeleitung und Kundeninformationsanlagen, stufenfreie Bahnsteigzugänge und eine optimierte Bahnsteighöhe. Im Einzugsgebiet der jeweiligen Verkehrsstation liegen Einrichtungen, die einen Bedarfsschwerpunkt darstellen, z.B. Seniorenheime oder Werkstätten für Menschen mit Behinderungen. Der Bund übernimmt die Hälfte der Fördersumme und investiert 80 Millionen Euro. Die Ko-Finanzierung kommt von den Ländern. Das Gesamtfördervolumen beträgt also insgesamt 160 Millionen Euro. HEINERFESTWANDERUNG 2016 Heinerfestwanderung 2016 für Seniorinnen und Senioren mit Oberbürgermeister Jochen Partsch und Stadträtin Barbara Akdeniz: „Gesundheit, Geselligkeit und Gemeinschaft: Auf zur traditionellen Heinerfestwanderung – wir sind dabei!“ Oberbürgermeister Jochen Partsch und Stadträtin Barbara Akdeniz packen wieder, wie jedes Jahr zum Heinerfest, ihre Wanderschuhe aus und laden alle Darmstädter Seniorinnen und Senioren herzlich zur traditionellen Wanderung zum Heinerfest am Freitag (1. Juli) ein. Treffpunkt ist um 10:30 Uhr am Parkplatz Hirschköpfe in der Dieburger Straße 255 (Haltestelle Linie F, Fasanerie). Ziel ist die „Heiner-Arena“ dort steht für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein Imbiss bereit. „Wir freuen uns sehr auf die Wanderung und vor allem auf die Gespräche und Kontakte mit den Seniorinnen und Senioren unserer Stadt. Mit Lust und Laune, bei jedem Wetter, werden wir uns auf den Weg machen und dabei etwas für Gesundheit, Geselligkeit und Gemeinschaft tun“, so Partsch und Akdeniz. Die Wanderung findet im Rahmen des städtischen Programms für Seniorinnen und Senioren statt. Gewandert wird wieder in zwei Gruppen mit unterschiedlichen Streckenlängen, so dass alle in ihrem eigenen Tempo mitlaufen können. Zusätzlich angeboten wird in diesem Jahr eine kürzere Strecke, an der auch Seniorinnen und Senioren mit Rollstuhl oder Rollator teilnehmen können. Gewandert wird bei jedem Wetter, die Teilnahme ist kostenlos, eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Nur Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Rollstuhl oder Rollator werden aus organisatorischen Gründen gebeten, sich unter der Telefonnummer 13-2414 oder 13-2872 anzumelden. Die Wanderungen werden von Gisela Heidrich, Bernd Amedick und Werner Heidrich vom Seniorensportclub geführt. Das Deutsche Rote Kreuz, Mitarbeiterinnen der Servicestelle Soziales und Beratung der Wissenschaftsstadt Darmstadt sowie ehrenamtliche Helferinnen und Helfer übernehmen die Betreuung. 6 Zypries wirbt für Notfallwarnsysteme KATWARN in Darmstadt-Dieburg schon aktiv Angesichts der Unwetter in den vergangenen Tagen und Wochen werden verlässliche Informationen über die Wetterlage immer wichtiger. „Rechtzeitige Informationen und Warnungen können dazu beitragen, Schäden zu minimieren und im Ernstfall sogar Leben retten – das haben wir auch im Wahlkreis Anfang der Woche erlebt“, so die Darmstädter Bundestagsabgeordnete Brigitte Zypries (SPD). „Notfallwarnsysteme für das Smartphone sind eine gute Ergänzung zu den vorhandenen Alarmierungseinrichtungen, die Informationen über Rundfunk und Fernsehen verbreiten. Das Notfallwarnsystem NINA ist ein Warnsystem des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), über das man auf dem Smartphone standortbezogene Warnungen vor Unwettern und bei anderen Gefahrenlagen wie etwa Gefahrstoffaustritt oder Bombenentschärfungen beziehen kann. Gleichzeitig kann man über das System Notinformationen, etwa an Angehörige, absetzen. Das Fraunhofer Fokus hat das System KATWARN entwickelt, das mittlerweile von vielen Kommunen genutzt wird. „Der Landkreis Darmstadt -Dieburg hat als erster südhessischer Landkreis das System schon Ende 2012 eingeführt, inzwischen hat es sich als Warnsystem für das Mobiltelefon etabliert“, begrüßt Zypries die Initiative in ihrem Wahlkreis. „Die Gefahrenabwehrstellen des Kreises können über KATWARN direkt Informationen und Warnungen an die Bevölkerung übermitteln. So können sich Bürgerinnen und Bürger auf die Wetterlage gut vorbereiten und z.B. Fenster rechtzeitig schließen oder Balkone sichern.“ Auch der Deutsche Wetterdienst bietet ein Unwetterwarnsystem „WarnWetter“ an, das in beide Systeme eingebunden ist und über das man aber auch separat Warnungen und Informationen über besondere Wetterlagen wie Starkregen, Gewitter, Sturm oder auch Hitzeperioden beziehen kann. Alle Warnsysteme stehen als Apps für iPhone- oder Android-Systeme zur Verfügung und können in den jeweiligen App-Stores heruntergeladen werden. Informationen dazu gibt es auch im Internet unter: http://www.bbk.bund.de/DE/NINA/Warn-App_NINA.html https://www.katwarn.de/ http://www.wettergefahren.de/warn_wetter_app.html. Seminarangebot für pflegende Angehörige Urlaub von der Pflege Darmstadt-Dieburg – Das Büro für Senioren, Beratung und Pflege des Landkreises Darmstadt Dieburg bietet vom 31. August bis 7. September ein Seminar für pflegende Angehörige zum Erfahrungsaustausch und zur Erholung an. Das Angebot umfasst sieben Übernachtungen in der Wicker-Klinik in Bad-Wildungen im Einzelzimmer mit Vollpension und einem umfangreichen Programm. Ziel ist es, den Angehörigen zu ermöglich, Abstand vom Alltag zu gewinnen und Lösungsstrategien für Belastungssituationen zu entwickeln. Ein Teilnahmebeitrag von 330 Euro wird erhoben. Weitere Informationen beim Büro für Senioren, Beratung und Pflege unter Telefon 06071 / 8812154 oder per E-Mail [email protected]. 7 Gemeinsame Presse-Information VdK und DGB Odenwaldkreis „Der Druck hat sich gelohnt“ Der Sozialverband VdK und der Deutsche Gewerkschaftsbund im Odenwaldkreis begrüßen die Einrichtung eines Pflegestützpunkt und betonen: „Nur durch Druck hat sich der Odenwaldkreis bewegt“ ODENWALDKREIS. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und der Sozialverband VdK im Odenwaldkreis begrüßen, dass endlich auch der Odenwaldkreis als vorletzter Landkreis in Hessen voraussichtlich am 1. Juli 2016 einen Pflegestützpunkt einrichtet. Beide Organisationen machen aber auch deutlich, dass die längst überfällige Einrichtung des Pflegestützpunktes dem gemeinsamen Druck von VdK und DGB geschuldet ist: „Die jahrelange Tatenlosigkeit der politisch Verantwortlichen im Odenwaldkreis in dieser Frage spricht eine deutliche Sprache. Trotz einer klaren gesetzlichen Vorgabe haben sich weder der frühere Landrat Kübler noch Sozialdezernent Vetter aktiv für den Pflegestützpunkt eingesetzt. Es bedurfte erst des gemeinsamen öffentlichen Drucks von VdK und DGB und eines Antrages der Kreistagsfraktion der Grünen, um den Stillstand der Kreispolitik endlich aufzubrechen und zu überwinden“, machen die VdK-Kreisvorsitzende Hiltrud Korb (Lützelbach), DGB-Kreisvorsitzender Harald Staier (Höchst) und DGB-Regionssekretär Horst Raupp (Darmstadt) in einer gemeinsamen Stellungnahme deutlich. „Der Pflegestützpunkt ist ein schönes Beispiel dafür, dass sich Politik oft nur dann bewegt, wenn der öffentliche Druck groß genug ist. Hier hat der Druck offenkundig Wirkung gezeigt. Das freut uns natürlich“. DGB und VdK machen deutlich, dass die Einrichtung eine Pflegestützpunktes im Odenwaldkreis vor dem Hintergrund der steigenden Zahl pflegebedürftiger Menschen und der großen gesellschaftlichen und politischen Bedeutung des Themas eine dringende Notwendigkeit und ein großer sozialpolitischer Fortschritt ist: „Pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen dürfen nicht länger im Regen stehengelassen werden, sondern müssen die Hilfe und Unterstützung bekommen, die sie benötigen“. Für VdK und DGB ist es wichtig, dass der Pflegestützpunkt wie von beiden Organisationen gefordert im Landratsamt eigerichtet wird, dass er personell gut ausgestattet ist und möglichst rasch seine Arbeit aufnehmen kann: „Damit gibt es endlich auch im Odenwaldkreis eine zentrale Anlaufstelle, die unabhängig, trägerneutral und kostenlos berät und pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen schnell, umfassend und qualifiziert über das gesamte Leistungsspektrum informiert“. Der Pflegestützpunkt hat zudem die Aufgabe, alle für die wohnortnahe Versorgung und Betreuung in Betracht kommenden Unterstützungsangebote einschließlich der Hilfestellung bei der Inanspruchnahme von Sozialleistungen zu koordinieren und durch die Vernetzung aufeinander abgestimmter pflegerischer und sozialer Versorgungs- und Betreuungsangebote das Pflegeangebot möglichst optimal individuell zu gestalten“. Seniorengerecht Umgang mit Android Smartphones für Senioren Darmstadt-Dieburg – Die viele Funktionen eines Smartphones können überfordern oder abschrecken. Wer sich vor der neuen Technik nicht verschließen, sondern lernen will, damit umzugehen, ist bei der Kreisvolkshochschule richtig. Der Kurs ist am Montag (4. Juli) und am Mittwoch (6. Juli) von 18 bis 20.15 Uhr in der GerhartHauptmann-Schule, Goethestraße 99, 64347 Griesheim. Die Teilnahmegebühr beträgt 27 Euro. Weitere Informationen gibt es unter der Kursnummer 08-02-6027 im Internet unterwww.ladadi.de/vhs oder telefonisch unter 06071 / 881-2301. Anmeldungen sind bis Samstag (25.) schriftlich per Fax unter 06071 / 881-2319 oder per E-Mail [email protected] möglich. 8 Kompromiss steht Koalition einigt sich auf Reform der Erbschaftssteuer Nach monatelangem Gezerre haben sich Union und SPD auf eine Reform der Erbschaftssteuer geeinigt. Firmenerben werden wie bisher von der Steuer weitgehend befreit, wenn sie den Betrieb längere Zeit fortführen und Jobs erhalten. Allerdings gelten schärfere Vorgaben. [mehr] Zahlen des UNHCR Jeder 113. Mensch ist ein Flüchtling Die Zahl der Flüchtlinge ist so hoch wie nie zuvor: Laut dem UN-Flüchtlingshilfswerk waren es 2015 mehr als 65 Millionen. Das entspreche etwa der Einwohnerzahl Frankreichs, sagte Katharina Lumpp vom UNHCR im ZDF-Interview. Die Flucht auf einen anderen Kontinent bleibe allerdings die Ausnahme. [mehr] Bertelsmann-Studie Mehrheit der EU-Bürger gegen Brexit In wenigen Tagen stimmen die Briten darüber ab, ob sie in der Europäischen Union bleiben wollen. Laut einer Studie wünscht sich etwas mehr als die Hälfte der EU-Bürger, dass es nicht zu einem Brexit kommt. Jeder Fünfte will, dass die Briten die EU verlassen. [mehr] Protestbewegung in Italien Raggi wird Roms erste Bürgermeisterin "Es ist ein historischer Tag, von heute an ändert sich alles." So bejubelt Beppe Grillo, Gründer des "Movimento 5 Stelle", das Kommunalwahlergebnis in Italien. Kandidatinnen seiner Protestbewegung siegten in Rom und Turin - die Ewige Stadt bekommt mit Virginia Raggi erstmals eine Bürgermeisterin. [mehr] Wahl-Anfechtung vor Verfassungsgericht Österreich: Alles auf Anfang? Die FPÖ hat die österreichische Bundespräsidenten-Wahl eigentlich verloren. Die Partei will aber Unregelmäßigkeiten beobachtet haben - ab heute berät das Verfassungsgericht über die Wahlanfechtung. Derweil versucht Österreichs neuer Kanzler Kern, die Stimmung im Land zu drehen. von Eva Schiller, Wien [mehr] Quelle: ZDF CDU-Landesparteitag Nancy Faeser (SPD): Hessen kann sich keinen weiteren politischen Stillstand unter CDU-Führung leisten Die Generalsekretärin der Hessen-SPD, Nancy Faeser, hat Volker Bouffier zur Wiederwahl in das Amt des CDU-Landesvorsitzenden gratuliert, gleichzeitig aber vor weiteren Stillstand in der Landespolitikgewarnt. „Der Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzende steht an der Spitze einer schwarz-grünen Koalition, die seit nun mehr als zweieinhalb Jahren alle drängenden Probleme des Landes vor sich herschiebt und sich lediglich darauf konzentriert, oberflächliche Harmonie zu wahren. Fakt ist dabei: Die CDU verzichtet weiterhin auf die dringend notwendige Politikgestaltung und kümmert sich einzig und allein um den eigenen Machterhalt mit Hilfe der Grünen“, sagte Faeser am Samstag in Wiesbaden. Die Generalsekretärin betonte, dass man genau hinschauen werde, wie die CDU in den Kommunalparlamenten mit der AfD umgehe und sie an den Worten ihres Vorsitzenden messen. Schließlich seien führende Größen der AfD in der hessischen Union großgeworden und dürften dort wohl bekannt sein. 9 Bouffiers Kritik an der SPD auf Bundesebene wies Faeser entschieden zurück. „Die SPDMinisterinnen und Minister sind weiterhin die bestimmenden Kräfte innerhalb der Großen Koalition. Es ist absurd, wenn Herr Bouffier dem Vizekanzler vorwirft, dass dieser das Vertrauen der Bürger in die Politik schwächen würde. Schließlich sind es CDU und CSU, die sich vor allem in der Flüchtlingsfrage wie die Kesselflicker streiten und gegenseitig blockieren. Die SPD wird auch weiterhin für seriöse Politik stehen und sich zum Wohle des Landes einsetzen.“ Literaturnobelpreisträger Vargas Llosa: "Brexit wäre eine Katastrophe für die EU und Großbritannien und käme einer Zeitenwende gleich" Heidelberg (ots) - Heidelberg. Der peruanische Literaturnobelpreisträger Mario Vargas Llosa (80 warnte gegenüber der Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) vor einem Brexit: "Das wäre eine Katastrophe für Europa und genauso für Großbritannien ", sagte der lange Zeit in London arbeitende Schriftsteller am Rande einer Vorlesung, die er in der Alten Aula der Universität Heidelberg am Samstag hielt. Vargas Llosa, der in den 90er Jahren selbst in seiner Heimat als Präsidentschaftskandidat politisch aktiv gewesen war, sagte weiter: "Großbritannien würde wahrscheinlich aufhören zu existieren, wie es heute ist. Weil wahrscheinlich die Schotten, die Iren und vielleicht sogar die Waliser Großbritannien verlassen würden - weil sie ja gerne EU-Mitglied bleiben würden. Und es würde ein großes Vakuum entstehen, weil Großbritannien für viele Ideale Europas steht, die dort gelebt werden. Wir würden vermutlich alle wieder in eine Art Stammeskultur zurückfallen, vor der der Philosoph Kar Popper immer gewarnt hatte . Das würde eine Zeitenwende für uns alle in Europa bedeuten." BEMERKENSWERT UND NACHDENKENSWERT! Plebisziten Stuttgart (ots) - In der gnadenlosen Vergröberungslogik eines Plebiszits werden eben genau diese Abwägungen zu einem rabiaten und detailblinden Ja oder Nein abgeschliffen. Das etabliert eine neue Art des öffentlichen Dialogs, in dem sich das politische Gespräch zu einem kämpferischen Freund -Feind-Modus vulgarisiert. Nicht nur das schlimme und tödliche Attentat im britischen EU -Wahlkampf, sondern auch die eigenen deutschen Erfahrungen in der Weimarer Republik sollten erkennen lassen, welchen Wert die Zivilisierung des politischen Dialogs im parlamentarisch repräsentativen System hat. Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema "ZDF-Kommentatorin Claudia Neumann beleidigt" Bielefeld (ots) - Der Kommentator, der es allen Fußballfans und selbst ernannten Bundestrainern am heimischen Fernseher recht macht, muss wohl erst noch geboren werden. Béla Réthy, Steffen Simon und Co. können ein Lied davon singen. 10 Insofern könnte man all die Kritik, Häme und Pöbeleien, die sich ZDF-Kommentatorin Claudia Neumann jetzt nach ihren zwei Einsätzen bei der Fußball -EM gefallen lassen muss, beinahe für einen Akt der Gleichberechtigung halten. Doch leider liegt die Sache etwas anders. Denn den meisten Kritikern reichte schlicht die Tatsache, dass eine Frau Männerfußball kommentiert, um sich nicht nur unsachlich, sondern auch unflätig zu äußern. Falsch hatte Claudia Neumann gar nichts machen müssen. So tobt der nächste Shitstorm durch die Netzwerke, die »sozial« sein wollen. Wer kann, schämt sich fremd. Das hätte man 2016 nicht mehr für möglich gehalten. Es ist wie im Mittelalter! Erfreulich ist einzig die Gelassenheit, mit der die Betroffene dem Ganzen offenbar begegnet. Das zeugt von Selbstbewusstsein und einem kl aren Kompass für das, was wirklich wichtig ist. Respekt, Frau Neumann! http://www.netdoktor.de/Bildergalerie/Elf-wichtige-Diabetes-Warnzeichen259/1.html?utm_source=Newsletter+20.06.2016&utm_medium=E-Mail&utm_term=Elfwichtige-Diabetes-Warnzeichen&utm_content=2 Kurtaxe So viel müssen Sie zahlen – unser Check für 111 Reiseziele 11 Ferien in Deutschland sind schön, aber auch recht teuer. Neben Fahrt und Unterkunft zahlen Urlauber vielerorts Kurtaxe. Finanztest hat 111 Reiseziele verglichen. In der Spitze zahlt ein Ehepaar für 14 Tage Sommerurlaub rund 100 Euro Kurtaxe – Kosten für Kinder und Hunde können noch dazu kommen. Nur zwei von 111 Urlaubsorten verlangen keine Kurtaxe. Unsere Tabelle zeigt, wo Sie wie viel bezahlen müssen. Zum Special Bausparen für Modernisierung Die Angebote sind attraktiver denn je Mit einem Bausparvertrag sichern sich Hausbesitzer schon Jahre im Voraus einen günstigen Kredit für ihre Modernisierung. Die neuen Tarife der Bausparkassen sind dafür attraktiver denn je. Das zeigt der aktuelle Finanztest-Vergleich für Hauseigentümer, die ihre Modernisierung in vier bis acht Jahren planen. Für drei Modellfälle haben wir von 16 Bausparkassen Angebote eingeholt. Unsere Tabellen zeigen, welche davon im Vergleich zur Finanzierung über eine Bank am besten abschneiden. Zum Test Reisedoku Die balearischen Inseln Mallorca und Menorca – die ungleichen Schwestern 20:15 Uhr Impressum: >Darmstadt Tous les jours< Online-Zeitung Herausgeber: Klaus Wieland Stadtverordneter von 1985 – 2006 Mailto: [email protected] Nur für die mit dem Kürzel kw gezeichneten Artikel ist der Herausgeber verantwortlich. Der Herausgeber ist nicht für externe Links verantwortlich. Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 "Haftung für Links" Landgericht (LG) Hamburg (AZ 312 O 85/98)