Kapitel 12

Transcript

1201 - 1207 Kapitel 12 Ölsaaten und ölhaltige Früchte; verschiedene Samen und Früchte; Pflanzen zum Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und Futter Sojaschrot (Ölkuchen) feinkörniges, unregelmässiges Granulat aus dem Rückstand von der Sojaölgewinnung, ohne weitere Zutaten, nicht weiter bearbeitet oder nur leicht thermisch behandelt, lediglich teilentfettet (Fettgehalt zwischen 8 und 12 Prozent). 3101.731.2014.3 Schlagwörter: Rückstand / von der Sojaölgewinnung 1201.9010/ 9099 Sonnenblumenpresskuchen Rückstand von der Sonnenblumenölgewinnung aus ungeschälten Sonnenblumenkernen; unregelmässige, dunkelgrüne, flache Stücke aus Sonnenblumenpresskuchen, ohne weitere Zutaten, teilentfettet (Fettgehalt mehr als 8 Gewichtsprozent). 3101.2153.2013.3 Schlagwörter: Rückstand / von der Sonnenblumenölgewinnung 1206.0010/ 0039 Chia-Samen (Salvia hispanica L.) hellgraue, dunkelgraue oder beige Samen der Pflanze Salvia hispanica L., roh, ganz oder geschrotet (nicht oder nur teilweise entfettetes Mehl 1208.9010/9090, entfettetes Mehl 2306.9021/9029). Diese Samen weisen einen hohen natürlichen Fettanteil auf. Sie werden zur Ölgewinnung verwendet. Die Samen können auch direkt konsumiert oder mit Backwaren usw. weiterverarbeitet werden. 3101.2264.2009.3 1207.9981/ 9989 Schlagwörter: Ölgewinnung / entfettet Kürbiskerne grüne, weichschalige oder schalenlose Kürbiskerne, die ihre korkartige bzw. verholzende Schale durch eine Mutation verloren haben (sog. Oelkürbisse, z.B. Cucurbita pepo L. convar. citrullinia Greb. var. styriaca und Cucurbita pepo L. var. oleifera Pietsch), ganz oder geschrotet (nicht oder nur teilweise entfettetes Mehl 1208.9010/9020, entfettetes Mehl 2306.9021/9029) Kürbisse dieser Varietäten werden hauptsächlich für die Ölgewinnung angebaut. Die Kerne können auch direkt konsumiert oder mit Backwaren usw. weiterverarbeitet werden. Es handelt sich nicht um Garten- oder Gemüsekürbisse, deren Kerne zu den Nummern 1209.91 oder 1212.99 gehören (s.a. Kürbiskerne 1212.9920/9990). 3101.343.2009.1 Schlagwörter: Ölkürbis / Ölgewinnung / weichschalig / schalenlos 1/6 (Stand: 1.10.2015) 1207.9981/ 9989 1209 - 1211 Samenteppiche sog., aus Gras-, Gemüse- oder Blumensamen auf einem Träger oder zwischen Lagen aus Zellstoffwatte, Wattevlies, wasserlöslichen Kunststofffolien usw., zum Auslegen auf die Erde. 501.658.1987.1 Schlagwörter: Grassamen / Gemüsesamen / Blumensamen / auslegen 1209.2100/ 9999 Blumensamen in ein Anzucht-Gemisch aus expandiertem Vermiculit und chemischem Dünger eingesät, in Weissblechdosen mit bedruckten Mantelflächen (ein einmal verwendbares Treibbeet darstellend), auch mit dazugehörendem Untersatz aus geformtem Kunststoff. 501.659.1987.1 Schlagwörter: Anzucht-Gemisch / Vermiculit / expandiert / eingesät / Treibbeet 1209.3000 Ölrettich rotbraune, rundliche Samen, innen gelb. 501.453.1987.1 1209.9991/ 9999 Schlagwörter: Samen Samen von Kardengewächsen (Weberkarde, Dipsacus fullonum Mill., Dipsacus sativas, auch als «Chardon gris foulon» gehandelt), hauptsächlich als Vogelfutter verwendet (Distelsamen wie Saflor- und Nigersamen: Nrn. 1207.6010/6099, 9981/9989). 501.660.1987.1 Schlagwörter: Kardengewächs / Weberkarde / Dipsacus / Chardon gris foulon 1209.9991/ 9999 Kirschkernsäckchen aus Gewebe aus vorwiegend Baumwolle, befüllt mit getrockneten Kirschkernen als Speichermedium für Wärme, in Aufmachungen für den Einzelverkauf (s.a. Wärme-/Kältebeutel 3824.9098; Wärmekissen – Tierkopf 6307.9099) 3161.9.2012.9 Schlagwörter: Speichermedium / Wärmebeutel / Kältebeutel / Wärmekissen 1209.9999 Basilikum in Form von ganzen, frischen Pflanzen, mit kleinen Erdballen, in Kunststofftöpfchen, nicht zur Weiterkultur bestimmt (zum Frischhalten). (in gleicher Aufmachung: Schnittlauch Nr. 0703.9090; Petersilie Nr. 0709.9940/9949; Estragon, Kresse, Gartenmajoran, Koriander, Dill Nr. 0709.9999; Thymian Nr. 0910.9900). Aufgrund ihrer Aufmachung und Anpreisung sind derartige Pflanzen offensichtlich zum direkten Konsum bzw. zum Zubereiten von Speisen in privaten Haushalten bestimmt (Küche, Balkon usw.). Im Detailhandel werden diese Küchenkräuter in der Regel in der Gemüseabteilung angeboten. Setzlinge und Stecklinge, die offensichtlich zu Pflanzzwecken bzw. zur Weiterkultur bestimmt sind, gehören hingegen zum Kapitel 6. Hinweise betreffend die Abgrenzung von derartigen Erzeugnissen geben insbesondere die Aufmachung/Anpreisung, die Grösse der Pflanzen und Töpfe sowie die Branche des Empfängers. 3101.1271.2002.1 Schlagwörter: Erdballe / Topf / Frischhalten / Küchenkraut 2/6 (Stand: 1.10.2015) 1211.9000 1211 - 1211 Flohsamenschalen (Psyllium) ganz oder gemahlen, ohne weitere Zutaten, zur menschlichen Ernährung oder zu Futterzwecken. 3101.1075.2005.4 Schlagwörter: ganz / gemahlen 1211.9000 Guaranapulver feines, hellbraunes Pulver aus den getrockneten und gemahlenen Samen der Pflanzenart Guarana (Paullinia cupana), auch in Gelatinekapseln abgefüllt; zur Herstellung von Getränken usw. oder zur Verwendung als Ergänzungsnahrung (Guaranextrakt 1302.1900). 3101.2733.2013.1 Schlagwörter: Samen / Paullinia / cupana / getrocknet / gemahlen / Kapsel / Getränk 1211.9000 Hagebuttenkerne ganze, getrocknete, unverarbeitete Hagebuttensamen ("Cynosbati semen"). 3101.545.2013.2 Schlagwörter: ganz / getrocknet / Hagebuttensamen / Cynosbati 1211.9000 Hibiskusblüten getrocknet, zerkleinert, ohne weitere Zutaten, nicht weiter zubereitet, zur Herstellung von Aufgussgetränken. 3101.2399.2012.2 Schlagwörter: getrocknet / zerkleinert / Aufgussgetränk / Rooibos / Rotbusch 1211.9000 Koloquinten Früchte von Citrullus colocynthis (Familie der Kürbisgewächse; Cucurbitaceae), nicht zur menschlichen Ernährung geeignet (sehr bitter bzw. giftig), frisch oder getrocknet. (s. a. D4-Entscheide "Zierkürbisse", Nr. 0604 und "Speisekürbisse", Nr. 0709) 3101.2774.2013.1 Schlagwörter: Frucht / Citrullus colocynthis / Kürbiskerngewächs / Cucurbitaceae / frisch / getrocknet 1211.9000 Kretischer Dost (Spanischer Hopfen, Herba Origani cretici), getrocknet, gerebelt, in Form von kleinen, ganzen Blättern, Blattbruchstücken, einzelnen Samen und Stielfragmenten. 501.662.1987.1 Schlagwörter: Herba Origani cretici / Kreta / spanischer Hopfen / getrocknet / gerebelt / Blatt 3/6 (Stand: 1.10.2015) 1211.9000 1211 - 1212 Maca (Lepidium meyenii) Knollen der Maca-Pflanze (Lepidum peruvianum, Syn. Lepidium meyenii Walp.; auch als "peruanischer Ginseng" bezeichnet), frisch oder getrocknet, auch in Pulverform und in Gelatinekapseln abgefüllt; zur Verwendung als Ergänzungsnahrung. 3101.1720.2008.1 Schlagwörter: Knolle / peruvianum / peruanischer Ginseng / frisch / getrocknet / Kapsel 1211.9000 Rotbusch-Tee (Rooibos) Getrocknete und zerkleinerte Blätter und Zweigstücke des Rotbusches (Rooibos; Aspalathus linearis), ohne weitere Zutaten, nicht weiter zubereitet, zur Herstellung von Aufgussgetränken. 3101.2399.2012.5 Schlagwörter: Blatt / getrocknet / zerkleinert / Aspalathus / Aufgussgetränk 1211.9000 Süsskraut auch Süssblatt oder Honigkraut genannt, Blätter der Pflanze Stevia rebaudiana, frisch oder getrocknet, auch zerschnitten, zerstossen oder in Pulverform, ohne weitere Zutaten, zur Verwendung als Süssstoff in Lebens- und Futtermitteln. Nicht hierher gehören die extrahierten Inhaltsstoffe bzw. die Zubereitungen (z.B. 2938.9090, 2106.9010). 3101.1996.2007.2 Schlagwörter: Süssblatt / Honigkraut / Stevia / frisch / getrocknet / Pulver / Süssstoff 1211.9000 Veilchenwurzeln sog. (geschälte und getrocknete Wurzelstöcke gewisser Schwertlilienarten), als Kaumittel für zahnende Kinder hergerichtet, z.B. in Form einseitig gelochter Stäbchen, auch einzeln in unbedruckte Beutel aus Kunststofffolie oder Papier abgepackt, ohne Anpreisung zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken. 501.663.1987.1 Schlagwörter: Wurzelstock / Schwertlilie /Kaumittel / für zahnendes Kind / geschält / getrocknet 1211.9000 Blütenpollen ohne Zusätze. 501.1919.1995.1 1212.9920/ 9990 Schlagwörter: - 4/6 (Stand: 1.10.2015) 1212 - 1214 Kürbiskerne (Cucurbita pepo L.) nicht geschält, nicht geröstet, nicht gesalzen, nicht keimfähig; zur menschlichen Ernährung. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des Harmonisierten Systems 1 und 6. Diese Kürbiskerne haben eine weisse Schale ("Chinese White Pumpkin Seeds"). Kerne von Oelkürbissen und keimfähige Kürbiskerne gehören nicht hierher (s.a. Kürbiskerne 1207.9981/9989). 304.2.2009.1 Schlagwörter: ungeschält / ungeröstet / ungesalzen / nicht keimfähig / keimunfähig 1212.9920/ 9990 Heu (Paille de fétuque) roh, aus getrocknetem, geerntetem und gedroschenem Schwingelgras, die Eigenschaften von Heu aufweisend. Schwingelgras ist ein Süssgras, das als Futterpflanze angebaut wird. Getrocknet und gedroschen wird es als Einstreue in Ställen verwendet. Dabei wird es teilweise von den Tieren auch gefressen (s.a. Riedstreu 1214.9011). 3101.1107.2008.1 Schlagwörter: roh / getrocknet / geerntet / gedroschen / Schwingelgras / Süssgras / Futterpflanze / Einstreue 1214.9011 Riedstreu (Heu) bestehend aus feineren und gröberen Halmen von getrockneten Wiesenpflanzen, roh, sowohl geruchlich als farblich die typischen Merkmale von Heu aufweisend. Riedstreue wird hauptsächlich durch Mähen von Feucht- und Magerwiesen bzw. bei der Pflege von Naturschutzgebieten gewonnen. Sie wird zur Einstreue in Ställen verwendet. Dabei wird die Riedstreue teilweise von den Tieren auch gefressen. 3101.1723.2005.3 Schlagwörter: Wiesenpflanze / getrocknet 1214.9011 Ergänzungsfuttermittel für Pferde; Pellets (Würfel) aus Heu und Melasse als Bindemittel, mit einem Anteil von nicht mehr als 3 Gewichtsprozent Bindemittel agglomeriert. Gemenge von Melasse mit einfachen Futtermitteln, mit einem Bindemittelanteil von nicht mehr als 3 Gewichtsprozent, gelten nicht als melassierte Tierfutter. S. a. D4-Entscheide "Ergänzungsfuttermittel", Nrn. 2309.9011 und 2309.9089. 3101.2111.2013.4 Schlagwörter: Tierfutter / melassiert / Pellets / aus Heu / für Pferde 5/6 (Stand: 1.10.2015) 1214.9019 1214 - 1214 Esparsetteschalen bei der Gewinnung von Esparsettesamen anfallender Rückstand, auch gemahlen, zu Futterzwecken. 501.665.1987.1 Schlagwörter: Samen / Esparsettesamen / Rückstand / gemahlen 1214.9019 Grünschnitt eigens zu Futterzwecken angebaute Pflanzen, welche in unreifem Zustand geerntet werden (insbesondere Hafer, Gerste und Roggen) [s. a. Maispflanzen 2308.0050, 0090]. Der Begriff "Grünschnitt" wird, je nach Herkunft (z.B. Deutschland, Österreich), für verschiedene Erzeugnisse verwendet. Art und Beschaffenheit sind auch abhängig von den Wachstumsbedingungen und dem Zeitpunkt des Schnittes. 3101.439.2003.2 Schlagwörter: getreidepflanzen / unreif / Hafer / Gerste / Roggen 1214.9019 Heublumen beim Ausschroten von Heustöcken anfallendes Gemisch aus Heublumen und Heufragmenten, auch mit Heuhäcksel gemischt, auch abgesiebt und zerkleinert, zur Herstellung von Badezusätzen, offen oder in Transportsäcken eingeführt, weder dosiert noch für den Einzelverkauf aufgemacht. 501.666.1987.1 Schlagwörter: Ausschroten / Heustock / Gemisch / Heufragment / Heuhäcksel / Badezusatz 6/6 (Stand: 1.10.2015) 1214.9019/ 9090