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Hildesheim, 24. Juni 2016 Liebe Mitglieder und Freunde des CDU-Kreisverbands Hildesheim,
weniger als drei Monate vor der Kommunalwahl am 11. September 2016 haben sich unsere CDU-Verbände im ganzen Landkreis vorbereitet: Die Listen sind aufgestellt, die Flyer und Plakate geordert, die Wahlkampfstände geplant. Und jetzt? Nun sind erst einmal Sommerferien. Sechs Wochen lang. Und das ist auch gut so! Jeder Kommunalpolitiker kann nun die Gelegenheit nutzen, bei hoffentlich bestem Sommerwetter noch einmal ein paar Tage durchzuatmen, bevor Ende Juli / Anfang August die „heiße Phase“ des Wahlkampfs beginnt. Gönnen Sie sich ein wenig Ablenkung durch die Fußball-EM oder die Olympischen Spiele. Und dann geht es richtig los: Spätestens, wenn die Plakate an den Laternen hängen, wird in allen Orten darüber diskutiert, wer es in den Rat schafft, welche Partei das bessere Team und die besseren Ideen hat, wer Bürgermeister und wer Landrat werden soll. Lassen Sie uns dann gemeinsam um Stimmen für unsere Kandidatinnen und Kandidaten kämpfen. Ich zähle auf Sie und Ihren Einsatz. Ihr Christian Berndt Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Hildesheim und Landratskandidat
„Mehr Hildesheim!“: Kreis-CDU bereit für die Kommunalwahl am 11. September 2016
Die Delegiertenversammlung des CDU-Kreisverbands Hildesheim hat am 9. April 2016 in Bad Salzdetfurth die Listen für die Kreistagswahl in den zwölf Wahlbereichen zur Kommunalwahl am 11. September 2016 aufgestellt. Der CDU-Kreisvorsitzende Christian Berndt konnte 161 Delegierte aus den insgesamt 19 Stadt- und Gemeindeverbänden begrüßen. „Die heutige Versammlung markiert einen gewissen Einschnitt und einen kleinen Generationswechsel. Unsere Kreistagsfraktion wird sich in vielen Bereichen neu und anders präsentieren“, resümiert der CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzende. „Wir werden zu den Kreistagswahlen mit einem überzeugenden Team antreten“, so Christan Berndt weiter. Darüber hinaus beschloss die Delegiertenversammlung auch das Wahlprogramm des CDUKreisverbands für die Kommunalwahl. Unter dem Titel „Mehr Hildesheim!“ wird es in einer Kurzversion bald in den Flyern, in denen die Kreistagskandidaten vorgestellt werden, den CDU-Verbänden gedruckt zur Verfügung stehen.
Bürgermeister-Kandidaten: Konrad Steinmann und Andreas Humbert treten an Mit Konrad Steinmann für Harsum und Andreas Humbert für Lamspringe ist die Reihe der hauptamtlichen Bürgermeister-Kandidaten für die CDU im Landkreis Hildesheim bei der Kommunalwahl im September komplett: Konrad Steinmann
Andreas Humbert
Nach dem Rückzug von Martina Donat als Kandidatin hat die Harsumer CDU Konrad Steinmann (Foto) nominiert. Der 50-jährige Polizist in leitender Funktion stammt aus Harsum und bringt Erfahrung in der Kommunalpolitik mit. Detaillierte Informationen über ihn sind unter www.konradsteinmann.de im Internet nachzulesen. Für die Lamspringer CDU tritt Andreas Humbert als parteiloser Kandidat an. Der 60-Jährige leitet derzeit die Revierförsterei Lamspringe.
Streit im Kreistag: Landkreis-Haushalt nur mit erhobenem Zeigefinger genehmigt Anlässlich der letzten Kreistagssitzung vor den Sommerferien am 16. Juni 2016 hat Christian Berndt, CDU-Fraktionsvorsitzender im Hildesheimer Kreistag und Landratskandidat, auf die am Vortag vom niedersächsischen Innenministerium erhaltene Haushaltsgenehmigung für den Kreishaushalt hingewiesen: „Der Haushaltsausgleich 2016 wird in der Planung nicht erreicht, die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung ist nicht ausgeglichen und verlässliche Voraussagen zum Zeitpunkt der Wiederherstellung des Haushaltsausgleichs liegen noch nicht vor“, zitierte Berndt aus der Genehmigung. „Wiederum nur mit ´blauem Auge´ wurde der aktuelle Haushalt akzeptiert, und das, obwohl die Rahmendaten so gut wie nie sind. Die niedrigste Arbeitslosenquote seit Jahren korrespondiert mit den höchsten Einnahmen der öffentlichen Hand seit Menschengedenken. Das kommt auch dem Kreis zu Gute, weil die erhöhte Kreis-Umlage jetzt auch noch mehr abwirft. Schade dass der scheidende Landrat keine Ambitionen mehr zu einem ausgeglichenen Haushalt hat“, so Christian Berndt. „Zu Recht hat das Innenministerium auch darauf hingewiesen“, ergänzt er, „dass die Fehlbeträge inzwischen wieder steigen, wobei die investiven Schulden hierbei gar nicht berücksichtigt sind. Das Konstrukt einer verwaltungsinternen Haushaltssperre ist dabei immer nur zweite Wahl, zumal sie erstmal nur auf dem Papier wirkt. Die Kosten im Zusammenhang mit Migration und Integration dürfen dabei laut einem Erlass-Trick des Ministeriums allerdings sogar außen vor bleiben. Andere Kreise, wie z.B. Celle weisen Lücken im Haushalt auch als solche aus, das erscheint mir die solidere Haushaltsführung“, betont Berndt. Die ganze Pressemitteilung zum Nachlesen: http://cdu-kreistaghildesheim.de/landkreishaushalt-nur-mit-erhobenem-zeigefinger-genehmigt/
Neues Format: CDU Giesen lädt zum politischen Mittagsgespräch mit Currywurst Der CDU-Gemeindeverband Giesen hatte am 23. April 2016 Jugendliche zu einem politischen Mittagsgespräch eingeladen. Ziel der Veranstaltung war es, über politische Parteien und deren Arbeit zu informieren und sich dabei auch über verschiedene Sachthemen aus der Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik auszutauschen. In einer Einführung wurden den Teilnehmern von Jens Panienski, Vorsitzender des CDUGemeindeverbandes, und Ingmar Weitemeier, Koordinator der Veranstaltung, die Einordnung von Parteien in der Gesellschaft, deren Aufgaben und die Notwendigkeit der politischen Willensbildung durch die Parteien verdeutlicht. Gerade auch von Jugendlichen sollte das aktive und passive Wahlrecht stärker in Anspruch genommen werden. Über die praktische Arbeit in den Gremien berichteten hautnah die Bundestagsabgeordnete Ute Bertram, die ehemalige Landtagsabgeordnete Ursula Ernst, der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion und Landratskandidat Christian Berndt sowie der CDU Fraktionsvorsitzende des Gemeinderates Giesen, Andreas Langer. Diskutiert wurden Themen von der Flüchtlingssituation über Renten- bis hin zur Schulpolitik. Alle Beteiligten waren sich einig, dass ein weiteres politisches Mittagsgespräch stattfinden soll. Aufbauend auf die durchgeführte Veranstaltung könnten hier politische Einzelthemen diskutiert werden.
Keine Alternative: EAK legt „Faktencheck“ zur AfD vor Der Evangelische Arbeitskreis der CDU/CSU (EAK) hat jetzt einen „Faktencheck“ zur AfD vorgelegt. Dieser Faktencheck will nüchtern, klar und sachlich über Programmatik und Strategien der AfD informieren. Wie der EAK mitteilt, ist die Broschüre zugleich die erste umfassendere Stellungnahme aus den Reihen der demokratischen Parteien, die sich dezidiert inhaltlich mit den Grundpositionen der AfD auseinandersetzt. „Es wird darin deutlich: Die AfD macht kein Angebot für eine verantwortliche und vernünftige bürgerliche Politik. Noch viel weniger ist sie eine Alternative für Christinnen und Christen“, teilt der EAK mit. Den Faktencheck erhalten Sie online unter: http://www.eak-cducsu.de/contentsystem/upload/material/20_6_2016-15_00_40-EAK_AfDBrosch_A5_web.pdf oder als gedruckte A5-Broschüre (Einzelexemplare kostenfrei; 50 Stück = 25,00 Euro) über die EAK-Bundesgeschäftsstelle (Kontakt siehe http://www.eak-cducsu.de/web/geschaeft.html).
Ute Bertram MdB: Schauen Sie in Ihren Impfpass! Der Sommer ist da – die Reisezeit beginnt. Passend dazu erinnert die Hildesheimer Bundestagsabgeordnete und Gesundheitspolitikerin Ute Bertram daran: „Schauen Sie in Ihren Impfpass! Und informieren Sie sich auch über Schutzimpfungen für Ihr Reiseziel. Oft wird die Impfung sogar von der Krankenkasse übernommen.“ Wegen des Masernausbruchs in Berlin Ende 2014 hat der Bund mit dem Präventionsgesetz 2015 ein Maßnahmenpaket zur Stärkung des Impfwesens auf den Weg gebracht. Und es wirkt: Seitdem wird deutlich mehr geimpft. Bei Kindern hat sich die Impfrate in den letzten 10 Jahren insgesamt deutlich erhöht. Allerdings werden Impfdaten deutschlandweit nicht einheitlich erfasst. „Über den ‚Versorgungsatlas‘ wissen wir aber, dass zum Beispiel in Hildesheim überdurchschnittlich viele gegen Influenza oder Masern geimpft sind. Weiter so! Achten Sie bei Ihren Kindern vor allem auf die frühzeitige HPV-Impfung von Mädchen, auf Pneumokokken und Masern. Und nicht zuletzt: Impfen ist solidarisch! Denn nicht alle von uns dürfen sich impfen lassen, zum Beispiel Schwangere oder manche Erkrankte. Wer geimpft ist, schützt sie vor Ansteckungen. Also schnell in Ihren Impfpass schauen!“, so die CDU-Bundestagsabgeordnete.
Terminvorschau
Sa., 25.06.2016, 17.00 Uhr: Mittsommernachtsfeier in Sottrum - CDUOrtsverband Sottrum Hof Buchterkirchen, Ziegeleistraße 4, 31188 Sottrum
So., 26.06.2016, 13 Uhr: Schützenumzug mit CDU-Beteiligung - CDUKreisverband Hildesheim Marktplatz bzw. Innenstadt, Hildesheim
Mi., 20.07.2016, 18 Uhr: Volker Kauder MdB zu Gast - CDU-Kreisverband Hildesheim Referent: Volker Kauder MdB, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion; anschließend Grillen Szenario, Schinkelstraße 9, 31137 Hildesheim
Sa., 23.07.2016, 13.00 Uhr: Sommer-Ferien-Fest - CDU-Ortsverband HildesheimWeststadt Wetzellplatz / Am Phönixgelände, 31137 Hildesheim
So., 24.07.2016, 9.00 Uhr: Wanderung auf dem Hildesheimer Abschnitt des Jakobsweges - Evangelischer Arbeitskreis der CDU, Kreisverband Hildesheim Die Route führt vom Berghölzchen nach Diekholzen. Treffpunkt: Parkplatz am Berghölzchen, 31139 Hildesheim
Sa., 13.08.2016: Landesparteitag - CDU in Niedersachsen Halle 39, Schinkelstraße 7, 31137 Hildesheim
Weitere Termine finden Sie im Online-Terminkalender des CDU-Kreisverbands Hildesheim. Impressum: CDU-Kreisverband Hildesheim, Helmut Kohl Haus, Bahnhofsallee 28, 31134 Hildesheim,
[email protected], Redaktion: Corinna Fischer, V.i.S.d.P.: Christian Berndt Empfangs-Mailadresse als CDU-Mitglied ändern: Als CDU-Mitglied erhalten Sie diesen Newsletter unter der Mailadresse, die in der Zentralen Mitgliederdatei als private Mailadresse gespeichert ist. Im Mitgliedernetzwerk CDUplus können Sie Ihre Kontaktdaten jederzeit selbst ändern. -> zum Änderungsformular Abmeldung: Wenn Sie unseren Newsletter „durchblicken“ nicht mehr erhalten möchten, so senden Sie bitte eine entsprechende E-Mail an
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