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Medieninformation Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft
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Sächsische Bedenken gegen Staustufe Děčín bleiben bestehen Schmidt: „Umweltauswirkungen auch in Sachsen zu befürchten“ Sachsen hat weiterhin Bedenken gegen den in Tschechien beabsichtigten Bau der Staustufe Děčín. Auf die Umwelt in Sachsen wären negative Auswirkungen zu befürchten. Das ist das Ergebnis der Stellungnahme des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft, über die Staatsminister Thomas Schmidt heute (10. Mai 2016) das Kabinett unterrichtet hat. „Die nach 2012 durch den tschechischen Vorhabensträger überarbeiteten und nun neu vorgelegten Unterlagen können unsere Bedenken nicht ausräumen“, so der Minister. So sind mit Blick auf den Arten- und Naturschutz Beeinträchtigungen des an der Grenze beginnenden FFH-Gebietes „Elbtal zwischen Schöna und Mühlberg“ nicht ausgeschlossen. Zwar sind für wandernde Tierarten im Bereich der Staustufe ein Biokorridor sowie die Renaturierung angrenzender Bereiche vorgesehen. Die Barrierewirkung der Staustufe wird damit jedoch bestenfalls abgemildert, nicht aber verhindert. Darüber hinaus ändern sich durch den Anstau des Wassers auch die Strömungsverhältnisse elbabwärts. Ein Nachweis, in welchem Maße dadurch Ökosysteme und Arten im sächsischen Abschnitt der Elbe beeinträchtigt werden können, ist in den Unterlagen nicht erbracht. Auch aus fischereifachlicher Sicht bleiben Bedenken gegen die Staustufe bestehen. Der Fischbestand sowohl im tschechischen als auch im sächsischen Abschnitt der Elbe hat sich in den letzten Jahren verbessert. Es kommen dort wieder geschützte Fischarten wie Neunauge, Lachs, Rapfen, Bitterling und Groppe vor. Jede Verkürzung der frei durchwanderbaren Strecke in der Elbe würde zu einer Verschlechterung des Lebensraums führen. Darüber hinaus könnten wandernde Fische an Rechen- oder Leitanlagen bzw. in den Turbinen verletzt werden. Weitere Beeinträchtigungen würden durch den Verlust von LaichSeite 1 von 2
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und Aufwuchsgebieten sowie durch Änderungen der Wasser- und Strömungsverhältnisse vor und hinter der Staustufe entstehen. Außerdem ist in den Unterlagen zur Staustufe nicht nachgewiesen, dass eine Verschlechterung des Wasserzustandes der Elbe auf deutschem Gebiet ausgeschlossen ist. Insbesondere ist zu befürchten, dass sowohl während des Baus als auch bei bestimmten Betriebszuständen der fertig gestellten Staustufe mit Schadstoffen kontaminierte Sedimente aus dem tschechischen in den sächsischen Abschnitt der Elbe gelangen können. Eine solche Verschlechterung ist durch die Europäische Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) aber verboten. Die Stellungnahme wurde dem Tschechischen Umweltministerium fristgerecht im Rahmen einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung übermittelt. „Die Entscheidung für oder gegen den Bau bleibt Angelegenheit unserer tschechischen Nachbarn. Sie müssen dabei abwägen, ob die Vorteile, die sie sich vom Bau der Staustufe versprechen, die Nachteile für die Umwelt insgesamt rechtfertigen“, so Minister Schmidt abschließend.
Medien: Anschreiben und Stellungnahme Staustufe Decin 2016 Medienübersicht
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