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H. Mögel – 16.01.2016 Missbraucht die EU den Dublin-Verteilungsschlüssel für die Schaffung einer neuen europäischen Mischrasse? Genau dieses Bild zeichnet sich ab und wird verstärkt durch das Novum, dass EU und Merkel-Regierung 2014 und 2015 die Vereinten Nationen übergangen und die Flüchtlinge direkt nach Europa geleitet haben. Kanzlerin Merkels Politik wird zurecht wegen ihrer zahlreichen Rechtsbrüche mit der Machtergreifung der Nazis verglichen. Dazu die Erinnerung an ihre ungeheuerliche Ansage 2005 bei einer Feierstunde zum 60-jährigen Bestehen der CDU: „Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und SozialeMarktwirtschaft auf alle Ewigkeit“ Aus heutiger Sicht war dies schon damals eine klare Ankündigung von A. Merkel, dass sie sich gegen unsere demokratische Rechtsordnung und unser Wirtschaftssystem stellen wird. Sie hat ihre Ankündigung wahr gemacht durch die zahlreichen kriminellen politischen Rechtsbrüche ihrer Regierung, durch die Gleichschaltung des Deutschen Bundestages, durch die Gleichschaltung der Presse in Deutschland und durch das Aushebeln unseres Rechtssystems. Nicht umsonst wird von ausländischen Politikern die Zurechnungsfähigkeit der Kanzlerin A. Merkel in Frage gestellt. Der Deutsche Bundestag verhält sich verantwortungslos und feige, obwohl er schon längst die Pflicht hat solch eine Kanzlerin aus dem Amt zu nehmen! Schon beim leisesten Verdacht auf Unzurechnungsfähigkeit einer Person, die ein solch hohes Amt begleitet, hat der Deutsche Bundestag die Pflicht, eine Amtsniederlegung durchzusetzen! Erst jetzt, nachdem die Mehrheit der Bürger der öffentlichen Presse nicht mehr vertraut, werden in den Medien kleine Zugeständnisse mit Kritik an der Merkel-Politik gemacht. Umvolkung und Islamisierung Deutschlands Kanzlerin Merkel ist sowohl dem Deutschen Bundestag als auch den Bürgern in Deutschland die Antwort schuldig geblieben, wozu sie mehrere hunderttausend junge muslimische Männer in Deutschland haben will? Hier bleibt nur der Verdacht auf einen großangelegten „VolksUmzüchtungsversuch“ durch EU und Merkel-Regierung und eine gezielte Islamisierung Deutschlands für die Interessen der Alliierten. Die ungarische und die polnische Regierung haben erkannt, dass auch ihre Nationalstaaten diesem menschlichen „Umzüchtungsversuch“ der EU unterworfen werden sollen durch Anwendung des Dublin-Verteilungsschlüssels für Flüchtlinge. Hier muß von einer ungeheuren Dreistigkeit der EU gesprochen werden! Zerstörung unseres Rechtsstaates, unserer Nation und unserer Kultur Gemeinsam mit der EU zerstört A. Merkel ganz gezielt unseren Sozial- und Rechtsstaat in Deutschland durch islamische Masseneinwanderung und offene Grenzen. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass A. Merkel und EU planen, diese muslimische „Ersatz-Armee“ später zu bewaffnen und gegen den Widerstand der deutschen Bevölkerung einzusetzen. Der frühere Präsident des NRW-Verfassungsgerichtshofes Michael Bertrams bezeichnet Merkels Alleingang in der Flüchtlingsfrage als einen Akt der SelbstErmächtigung . Dazu noch die Einschätzung von Staatsrechtler Ulrich Battis zum Dublin-Vertrag : „Dieses System funktioniert nicht mehr. Damit ist die Bundesrepublik verpflichtet, sich vor
ungeregelter Einwanderung zu schützen. Ohne Grenzkontrollen wird auf Dauer nicht nur der Sozialstaat aus den Angeln gehoben, sondern auch der Rechtsstaat.“ Die massenhaften sexuellen Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht in Köln, Hamburg und weiteren Städten zeigen die bodenlose Naivität und Verantwortungslosigkeit der MerkelRegierung! Hier prallen unterschiedliche Kulturen und Rechtssysteme aufeinander, die nicht in Einklang gebracht werden können. Eine gegenüber Frauen respektlose und unflätige islamische Macho-Kultur kann nicht mit unserer christlich-humanistischen und freiheitlichen Leitkultur in Einklang gebracht werden. Wir haben in Deutschland bereits eine über Jahrhunderte gewachsene Leitkultur, auch wenn Grüne und Rote in Deutschland dies nicht wahrhaben wollen. Wir müssen deshalb keine neue Leitkultur entwickeln, da eine Leitkultur schon längst vorhanden ist, genauso wie bei den übrigen europäischen Völkern. Natürlich ist unsere deutsche Leitkultur nicht starr, sondern sie entwickelt sich weiter mit den gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Veränderungen. Unter Leitkultur verstehe ich die Lebensgewohnheiten, Gebräuche, Religion und Bildung unserer deutschen Bevölkerung, wobei hier je nach Bildungsstand und sozialer Herkunft Unterschiede sein werden. Zur Leitkultur gehört aber auch unser Rechtssystem, Bildungssystem, Sozialsystem und Gesundheitssystem. Wir müssen unsere Nation und unsere Bürger vor weiteren kriminellen Machenschaften der Kanzlerin A. Merkel und ihrer Regierung schützen! Rückführung statt Integration Es gibt keinen akzeptablen Grund für die Massenverschleppung der Flüchtlinge aus ihren Heimatländern nach Deutschland! Klar geworden ist allerdings, dass es sich um eine gutorganisierte“ Flüchtlingsindustrie“ handelt mit bezahlten Schlepperbanden und politischen Organisationen, die vor Ort die Flüchtlingsströme durch gezielt falsche Versprechungen in Gang setzen. Die Flüchtlinge kommen deshalb mit völlig überzogenen Erwartungen und oft frechen Forderungen nach Deutschland. Kanzlerin Merkel hat mit ihrer „Willkommenskultur“ und der sofortigen kostenfreien Ausstattung der Flüchtlinge mit einem Smartphone das falsche Signal gesetzt und falsche Erwartungen noch verstärkt. Wir kennen inzwischen die Erwartungen der Flüchtlinge wie „Die Deutschen bauen neue Häuser für uns“. Merkels Generalspruch „Wir schaffen das“ ist eine ihrer herausragenden Lügen wie auch ihre Behauptung, dass der Islam zu Deutschland gehöre. EU und Merkel-Regierung haben die bisherige Praxis der Vereinten Nationen, die Flüchtlinge nah an ihrem Heimatland aufzufangen und zu versorgen, absichtlich verlassen und die Ströme islamischer Massenauswanderung in die EU und vor allem nach Deutschland gelenkt. Dies geschah gegen die nationalen Interessen der Bürger in Deutschland und auch gegen die Interessen der übrigen EU-Bürger! EU und Merkel-Regierung haben sich damit in feiger Weise den Weltmachts-Interessen der USA gebeugt anstatt die völkerrechtswidrige Einmischung und Kriegführung der USA in den betroffenen Ländern anzuprangern. USA und Alliierte müssen ihre militärischen Terrorbanden in diesen Ländern entwaffnen und befriedete Zonen schaffen, damit die Flüchtlinge in ihre Heimatländer zurückgeführt und in den Wiederaufbau eingebunden werden können! Rückführung statt Integration! Bei gutem Willen der USA und Alliierten könnten die Flüchtlinge bereits in wenigen
Monaten zurückgeführt werden! Das ist auch das Interesse der Bürger in Deutschland und in der EU! Kein Häuserbau für muslimische Flüchtlinge in Deutschland, sondern Rückführung und Wiederaufbau in ihren Heimatländern mit Hilfe der Vereinten Nationen! Wir Bürger fordern: - Den sofortigen Ausstieg aus dem Schengenabkommen und die Wiedereinführung der Ausweispflicht an Deutschlands Außengrenzen! - Den sofortigen Aufnahmestopp für Flüchtlinge in Deutschland und die vollständige Rückführung der illegal eingewanderten Flüchtlinge! - Die Zuteilung der Hunderttausende von jungen wehrpflichtigen Asylanten zu zivilen Wiederaufbau-Gruppen der Vereinten Nationen! Parteien -Ignoranz Der Deutsche Bundestag und die Merkel-Regierung haben sich über die Gefahrenpunkte muslimischer Masseneinwanderung wohl überhaupt keine Gedanken gemacht, obwohl sie genügend Geld und Personal zur Verfügung gehabt hätten für eine Gefahrenanalyse. Die muslimischen Übergriffe in der Silvesternacht waren da nur ein kleines Vorbeben! Hier zeigt sich die fehlende Professionalität und Hilflosigkeit der Merkel-Regierung, die durch die aufkommenden Konflikte zwischen islamischer Macho-Kultur und unserer christlich-humanistischen und freiheitlichen deutschen Kultur überrollt wird. Die Regierung Merkel hat die Schleusen geöffnet für Masseneinwanderung aus muslimischen Kulturen, die keine rechtsstaatliche und soziale Ordnung ,wie wir sie in der EU und Deutschland haben, kennen. Sie hat die schweren Konflikte, die aus solch einer Einwanderungspolitik entstehen müssen, als „Naturkatastrophe“ für die deutsche Bevölkerung in ihre kriminelle Zukunftsplanung eingepreist. Die Zukunftsplanung der Merkel-Regierung für Deutschland orientiert sich an dem Staatsverratsplan der EU, der Grünen und der Roten, die eine Auflösung unseres deutschen Nationalstaates und unserer Nation, ja sogar aller Nationalstaaten in der EU anstreben! Wir verlangen hier ganz klar den Regierungsrücktritt der Staatsverräter! Die Bundestagsparteien haben aus den politischen Fehlern der Parteien in der WeimarerRepublik Nichts gelernt. Damals haben die Parteien ihre Macht missbraucht und Schlägergruppen und bewaffnete Einheiten aufgestellt, um ihre Interessen durchzusetzen. Dies hat schließlich zur Machtergreifung der Nazis geführt. Genau das machen heute wieder SPD und Linke, die eine gewaltorientierte Schlägertruppe wie die „Antifa“ unterstützen und auf friedliche Protestversammlungen besorgter Bürger loslassen. Hier sind besonders die gewalttätigen Angriffe der „Antifa“ gegen friedliche Veranstaltungen der Pegida in Dresden und Leipzig, aber auch noch in anderen Städten zu nennen. Staatsfeindliche Äußerungen und Positionen, wie sie von der „Antifa“ öffentlich vertreten werden, müssen verboten und bestraft werden! Ich möchte hier noch hervorheben, dass allen Bürgern besonderer Dank gebührt, die sich vor allem in Dresden und Leipzig von Politik und Lügenpresse nicht haben einschüchtern lassen
und die sich zusammen mit der Pegida öffentlich gegen die politischen Verbrechen der Kanzlerin Merkel und ihrer Regierung gestellt haben. Wir fordern den Schutz sowohl der deutschen Nation und Kultur als auch aller anderen europäischen Nationen und ihrer Kultur und nicht die Zerstörung! Angela Merkel muss wegen ihren politischen Verbrechen zurücktreten! Dies gilt auch für die Staatsverräter in der EU! verfasst von H. Mögel – 16.01.2016
