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Referat Zur "bürgerinitiative Kohlefreies Mainz E.v."

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Bürgerinitiative Kein Kohlestrom Wiesbaden Hintergrund : Kraftwerke Mainz-Wiesbaden (KMW) und Siemens planen Kohlekraftwerk auf der Ingelheimer Aue Kosten : - über 900 Mio. € BI gegen den Bau eines Kohlekraftwerkes Sven Gensmüller c/o: Rheingaugymnasium Geisenheim Dr.-Schramm-Str. 1 65366 Geisenheim Telefon: +49 (0) 67 22 / 99 01 - 0 Telefax: +49 (0) 67 22 / 99 01 - 20 E-Mail: [email protected] Internet: www.rheingauschule.de Kein Kohlestrom Wiesbaden Ohne das geplante Kraftwerk Mit dem geplanten Kraftwerk ÞWirtschaftl. Argumente Nicht Berücksichtigung der ansteigenden Kohlepreise (seit 2007 + 70%) auf 125$/t => Kosten belaufen sich auf über 1 Mrd. € Mehr Arbeitsplätze für erneuerbare Energien Tourismusfaktor nimmt ab Gliederung Rechtsform Zielplanung Finanzierung und Spenden Unterstützung in der Politik Einfluss auf die Politik Rechtsform (allgemein) -„lockerer Haufen“ Vorteil: (wenig Formalien, schwer fassbar, keine klare Struktur) Nachteil: (Geldbeschaffung meist schwierig, Haftung/Verantwortung hat nur eine Person - nicht eingetragener Verein (neV) Vorteil: (siehe „lockerer Haufen“) Nachteil: (siehe “ ) -eingetragener Verein (e.V.) Vorteil: (klare Struktur, klare Verantwortlichkeit Nachteil: (viele Formalien, regelmäßige Versammlung) Rechtsform Eingetragener Verein Kein Kohlestrom Wiesbaden Alle Mitglieder ehrenamtlich tätig keine Vereinsstruktur Zielplanung - Mehr Mitglieder (Bürgerentscheid, Wahlen, Partei) - politischen Einfluss (Parteien=Interessensvertreter) Bsp.:SPD - Wechseln des Stromanbieters Entago - Interessensverbreitung in der Bevölkerung - Anteiler der Einwendergemeinschaft Spenden und Finanzierung - Beitritt einer Einwendergemeinschaft ÞEinmal-Betrag von 25,- € Þkeine Spenden von Unternehmen Unterstützer in der Politik - Bündnis 90/Die Grünen - Linke Liste Wiesbaden- Fraktion LiLi (für erneuerbare Energien) - Initiative Wiesbadener Ärztinnen und Ärzte (Verantwortlichkeit der Gesundheit) - Mainzer CDU (potentielle Wähler zu 69% gegen den Bau) - SPD für den Bau (aber selbst 87% lehnen es ab) Einfluss auf die Politik Interessensvertretung in der Politk ÞSuchen eines Vertreters in einer Partei ÞThema im Kommunalwahlkampf Wahlkampf scheitert Herbeiführen eins Bürgerentscheids Protestmarsch, Demonstration Parteien BI - Komplexes Wahlprogramm - ein Thema - Spenden von Unternehmen staatliche Zuschüsse - Spenden aus der Bevölkerung - Macht im Staat - Beeinflussung der Parteien - nicht rechtsfähiger Verein (SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen), eingetragene Vereine (CSU, PDS, FDP), - Spendenlimit - siehe Folie 4 Kampf mit Unternehmen => U. versuchen mit Spenden zu beeinflussen, BI möglichst Mitglieder zu mobilisieren - kein Spendenlimit - Aufmerksamkeit durch Präsens - in d. Bevölkerung - Aufmerksamkeit durch Proteste und durch Demonstrationen