Transcript
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Konferenz
Auf der Suche nach der grünen Erzählung III: Was ist die grüne Idee von Teilhabe und Gerechtigkeit? Freitag, 18. - Samstag 19. März 2016 Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstraße 8, 10117 Berlin
In der dritten Ausgabe der „Grünen Erzählung“ fragen wir nach der grünen Idee von Gerechtigkeit und Teilhabe. Gerechtigkeit ist eine Vokabel, die von allen politischen Strömungen genutzt wird. Aber was ist die spezifisch grüne Vorstellung von Gerechtigkeit? Was die unterscheidbare grüne Strategie zur Verwirklichung dieses Ideals? Der Kongress stellt grundlegende Fragen eines grünen Gerechtigkeitsanspruchs zur Diskussion. Gegenstand ist u.a. der Zusammenhang von Gerechtigkeit und Teilhabe, das grüne (Sozial-)Staatsverständnis wie das Verhältnis von Wohlstand und Ökonomie. Was ist die grüne Strategie sozialer Inklusion – nicht zuletzt mit Blick auf die aktuellen Fluchtbewegung? Wie gehen wir mit dem (finanziellen) Zielkonflikt zwischen der Stärkung öffentlicher Infrastrukturen und dem Ausbau individueller Transferleistungen um? Ist soziale Gerechtigkeit notwendig mit steigenden öffentlichen Aufgaben verbunden – und was bedeutet in diesem Zusammenhang eine gerechte Steuerpolitik? Der Kongress wirft einen Blick auf die grüne Ideengeschichte wie auch auf die Praxis einer gerechtigkeitsorientierten Politik. Wir freuen uns auf eine rege Beteiligung, kompetente Referent/innen und konstruktive Kontroversen.
Informationen/Anmeldung: http://calendar.boell.de/de/event/was-ist-die-gruene-idee-von-teilhabe-undgerechtigkeit Kontakt: Michael Stognienko, E
[email protected] Pressekontakt: Vera Lorenz, E
[email protected]
T +49(0) 30 / 285 34 241 T + 49(0) 30 / 285 34 217
********************************************************************************************************* Verkehrsverbindungen: Bus 147 Deutsches Theater (barrierefrei, Fußweg 150 m) S-Bahn S1, 2, 25, 5, 7, 75, 9 Friedrichstraße (Ausgang Albrechtstr., nicht barrierefrei, Fußweg 250 m/ Ausgang Friedrichstr., Aufzug vorhanden, Fußweg 750 m oder Bus 147) U-Bahn U6, Oranienburger Tor (Fußweg 500 m) Tram M1, M6, 12 Oranienburger Tor (Fußweg 500 - 600 m) vom Hauptbahnhof (DB), Bus 147 > Ostbahnhof bis Deutsches Theater 1
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Auf der Suche nach der grünen Erzählung III Was ist die grüne Idee von Teilhabe und Gerechtigkeit? Freitag, 18. März 2016 17.30 Uhr / Anmeldung 18.00 Uhr / Eröffnung Einführung Ralf Fücks (Vorstand Heinrich-Böll-Stiftung e.V.)
18.15 – 19.15 Uhr / Auftaktgespräch Welche Integration? Welcher Aufstieg? Die grüne Teilhabeidee in der Einwanderungsgesellschaft Die gesellschaftliche Integration von Migrant/innen ist ein Uranliegen grüner Politik. Gleichzeitig finden sich unterschiedliche Interpretationen, was „Integration“ heißen soll. Welche Teilhabe soll es an welchen Orten geben - in der Bildung, in der Arbeit, im Sportverein? Welche Idee von Chancengerechtigkeit liegt dem Anspruch einer durchlässigen Gesellschaft zu Grunde? Und welche Erwartungen an Migrant/innen werden mit dem Integrationsbegriff verbunden? Die Befolgung der Rechtsvorschriften? Was darüber hinaus? Eine Schlüsselfrage – die auch über die Migrationspolitik hinaus Antworten auf die Frage nach der grünen Idee von Teilhabe verspricht. Cem Özdemir (MdB, Bundesvorsitzender B90/Die Grünen) im Gespräch mit Lamya Kaddor (Islamwissenschaftlerin, Religionspädagogin und Autorin) Moderation: Ralf Fücks (Heinrich-Böll-Stiftung e.V.)
19.15 – 19.30 Uhr / Pause
19.30 – 21.00 Uhr / Auftaktpodium Welcher Staat? Welche Bürger/innen? Der grüne Gerechtigkeitsanspruch zwischen staatlicher Gewährleistung und bürgerschaftlicher Solidarität Der grüne Gerechtigkeitsanspruch setzt in vielen Fällen auf die staatliche Verantwortung, auf öffentliche Infrastrukturen, ausreichende Sozialleistungen und Steuerpolitik. Zugleich hat er eine starke Vorstellung von Freiheit und Selbstbestimmung, auf zivilgesellschaftliches Engagement und Subsidiarität. Das also ist die grüne Vorstellung vom Sozialstaat? Wie viel Staat soll es sein, und welcher? Im sozialen Umgang mit den Geflüchteten sehen wir aktuell, wie der Staat ohne bürgerschaftliches Engagement seine Aufgaben gar nicht erfüllen könnte? Eine Übergangslösung in der Not? Oder ein Testfall für ein neues Setting öffentlicher Institutionen? Sylvia Löhrmann (Bildungsministerin NRW, B90/Die Grünen), Petra Dobner (Universität HalleWittenberg), Rainer Hank (Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung), Steffen Mau (Humboldt Universität Berlin), Michael Kellner (Politischer Geschäftsführer B90/Die Grünen; angefragt) Moderation: Peter Siller (Heinrich-Böll-Stiftung e.V.)
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Samstag, 19. März 2016 09.30 Uhr / Anmeldung 10.00 – 11.00 Uhr / Vortrag und Kommentar Welche Infrastrukturen? Was in der Tasche? Die grüne Gerechtigkeitsstrategie zwischen öffentlichen Infrastrukturen und Individualtransfers Eine grüne Gerechtigkeitsstrategie weiß um die Bedeutung öffentlicher Infrastrukturen für die Teilhabe aller. Bildung, Arbeit, Kommunen. Gleichzeitig spielt die grüne Gerechtigkeitsdebatte maßgeblich auf dem Feld der Sozialtransfers. Wie also sieht eine Strategie der Stärkung und Erneuerung unserer öffentlichen Institutionen und Netze genau aus? Und wir verhält sich das zum grünen Anspruch einer würdigen Grundsicherung für alle? Vortrag: Cem Özdemir (MdB, Bundesvorsitzender B90/Die Grünen) Kommentar: Ulrike Herrmann (Journalistin, taz) Moderation: Peter Siller (Heinrich-Böll-Stiftung e.V.)
11.00 – 12.30 Uhr / Gespräch Welche Einnahmen? Welche Ausgaben? Der grüne Gerechtigkeitsanspruch zwischen Steuerpolitik und Ausgabenprioritäten Die grüne Steuerpolitik fand im letzten Bundestagswahlkampf ein hohes Maß an medialer Aufmerksamkeit, stieß von Teilen auf Kritik. Wie ging die Geschichte seitdem weiter? Wo besteht Korrekturbedarf? Wo sollte man dran bleiben? Überhaupt: Wie steht es eigentlich um den Zusammenhang von Ausgabenzielen und Steuervorschlägen? Und wie um die Ängste einer Mittelschichtsklientel zwischen Abstiegsängsten und Statusverteidigung? Toni Hofreiter (MdB, Vorsitzender der BT-Fraktion B90/Die Grünen), Stefan Bach (DIW Berlin), Dorothea Siems (Journalistin, Die Welt) Moderation: Simone von Stosch (Journalistin; angefragt)
12.30 – 13.30 Uhr: Pause
13.30 – 15.30 Uhr / Foren Grüne Gerechtigkeitserzählungen Forum 1: Wie bekommen wir das Schulsystem sozial gerechter? Forum 2: Welche soziale Mobilität braucht eine gerechte Gesellschaft? Forum 3: Wie fördern wir Teilhabe von Kindern aus Familien in prekären Lebenslagen? Forum 4: Mit Neuer Wohnungsgemeinnützigkeit zur sozialen Stadt? Forum 5: Was tun für ein soziales Europa?
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__________________________________________________________________________________ 15.30 Uhr – 17.00 Uhr / Abschlussgespräch
Welcher Wohlstand? Welche Ökonomie? Die grüne Erzählung zwischen grünem Wachstum und Postwachstum Auch der grüne Gerechtigkeitsanspruch proklamiert „Wohlstand für alle“. Gleichzeitig gibt es unterschiedliche Antworten darauf, was ein „gutes Leben“ ausmacht und was dafür benötigt wird. Damit korrespondieren unterschiedliche ökonomische Vorstellungen von „grünem Wachstum“ bis zur „Postwachstumsgesellschaft“. Wie aber lassen sich Soziales und Ökonomie grün verbinden? Was könnte eine „soziale Neubegründung unserer Marktwirtschaft“ bedeuten? Und wie ließe sich Wachstum „inklusiv“ gestalten? Ralf Fücks (Heinrich-Böll-Stiftung e.V.), Marcel Fratzscher (Präsident DIW Berlin), Andreas Esche (Direktor des Programms Nachhaltig Wirtschaften, Bertelsmann Stiftung) Moderation: Ursula Weidenfeld (Wirtschaftsjournalistin)
********************************************************************************************************* Foren: Grüne Gerechtigkeitserzählungen Samstag, 13.30 – 15.30 Uhr Forum 1: Wie bekommen wir das Schulsystem sozial gerechter? Konstruktiver Umgang mit Heterogenität – verpflichtend oder freiwillig? Die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die keinen Schulabschluss erreichen oder nur über geringe Kompetenzen verfügen, ist in Deutschland nach wie vor hoch. Unser Bildungssystem ist nach wie vor sozial selektiv. Mit welchen Instrumenten und Maßnahmen lassen sich die beschriebenen Phänomene wirkungsvoll angehen? Der bildungspolitische Werkzeugkasten ist umfangreich: Wie kann eine ausgewogene Balance schulpolitischer Steuerung zwischen den Polen Anreiz und Pflicht ausgestaltet werden? Mit: Marie Luise von Halem (MdL Brandenburg, Sprecherin für Bildung B90/ Die Grünen), Sybille Volkholz (Netzwerk Bildungspolitik der Heinrich-Böll-Stiftung) Moderation: David Weigend (Haus der Zukunft)
Forum 2: Welche soziale Mobilität braucht eine gerechte Gesellschaft? Soziale Mobilität ist ein zentrales Element demokratischer und moderner Gesellschaften. Dabei gehören Teilhabe und Aufstiegschancen zu den wichtigsten sozialen und politischen Errungenschaften, die heute aber immer mehr unter Druck zu geraten scheinen. Gesellschaftliche Veränderungen und verändernde soziale Konstellationen rufen bei vielen Menschen Abstiegsängsten hervor. Wie kann/soll Politik auf solche soziale und ökonomische Entwicklungen reagieren? Lässt sich das Versprechen der sozialen Mobilität unter unvermeidbaren sozialen Veränderungen weiter aufrecht erhalten? Mit: Sighard Neckel (Soziologe, Uni Frankfurt am Main) u.a. Moderation: Mekonnen Mesghena (Heinrich-Böll-Stiftung e.V.)
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__________________________________________________________________________________ Forum 3: Wie fördern wir gesellschaftliche Teilhabe von Kindern aus Familien in prekären Lebenslagen? Zwischen 15 und 20 Prozent der Kinder eines Jahrgangs verfügen über merklich schlechtere soziale Teilhabe- und Verwirklichungschancen als der Rest und sind damit auch über den späteren Lebensverlauf erhöhten sozialen und wirtschaftlichen Risiken ausgesetzt ist. Wir wollen Möglichkeiten diskutieren, wie der Bund über die monetäre Absicherung hinaus die sozialen Teilhabe- und Verwirklichungschancen dieser Gruppe wirksam verbessern kann. Hilfen sollen dabei die Zielgruppe möglichst unbürokratisch erreichen und diese nicht stigmatisieren. Gefragt sind ganzheitliche Ansätze für eine entwickelnde soziale Arbeit und Infrastruktur vor Ort, die über Bildungsangebote i.e.S. hinausgehen und die für den Wissenserwerb und erfolgreiche soziale Teilhabe relevanten nichtkognitiven Fähigkeiten, auch Gesundheit, stärken. Mit: Nina Ohlmeier (Referentin für Kinderpolitik, Deutsches Kinderhilfswerk) u.a. Moderation: Dorothee Schulte-Basta (Heinrich-Böll-Stiftung e.V.)
Forum 4: Mit Neuer Wohnungsgemeinnützigkeit zur sozialen Stadt? Bezahlbarer Wohnraum ist heute das Kernproblem sozialer Stadtentwicklung. Nicht nur in Ballungsräumen gibt es kaum noch Wohnungen, die sich Menschen mit geringem Einkommen leisten können Die Nachfrage steigt noch durch eine Million Flüchtlinge, die ein Dach über dem Kopf brauchen. Das strukturelle Versagen des Wohnungsmarktes, ausreichend Angebote in diesem Sektor zu produzieren, wird als zunehmende Konkurrenz zwischen unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen wahrgenommen und verstärkt soziale Spaltung und Entsolidarisierung. Daher stellt sich die Frage, wie bezahlbarer Wohnraum zukünftig mehr als „öffentliches Gut“ gestaltet werden kann, wenn schon öffentliche Gelder dort investiert werden. Mit: Chris Kühn (MdB, Sprecher für Bau- und Wohnungspolitik B90/Die Grünen), Katrin Schmidberger (MdA, Sprecherin für Mieten und soziale Stadt B90/Die Grünen), Jan Kuhnert (Mitinitiator des Berliner Mietenvolksentscheids) Moderation: Sabine Drewes (Heinrich-Böll-Stiftung e.V.)
Forum 5: Was tun für ein soziales Europa? Die europäische Dimension ist ein zentraler Aspekt des grünen Gerechtigkeitsanspruchs. Auf welchen Institutionen und Regelungen basiert europäische Gerechtigkeit heute und in welche Richtung sollte sie weiter entwickelt werden? Welchen Beitrag könnten die Ideen zum europäischen Green New Deal leisten, vor allem vor dem Hintergrund der Ergebnisse der Klimaverhandlungen. Oder geht es um eine dezidierte Ausweitung der Aufgaben europäischer Politik in Richtung Sozialpolitik? Mit: Werner Eichhorst (IZA), Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB, Sozialpolitischer Sprecher B90/Die Grünen) Moderation: Hannes Koch (Journalist, Die Korrespondenten)
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